Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 936

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 936; sind, daß aus der Partei zahllose Vorschläge zum Entwurf des Beschlusses des Parteitages gemacht worden sind. Gerade diese Mitarbeit, diese gemeinsamen Anstrengungen, das Nachdenken jedes Werktätigen, wie er selber mithelfen kann, um bestimmte Hemmnisse, Fehler und Schwächen, die es zweifellos noch gibt, zu beseitigen - all das zeigt doch, welch große Ergebnisse die Losung unseres Zentralkomitees hat, daß der Aufbau des Sozialismus vor allem eine Frage der Erziehung der Menschen ist. Haben wir denn nicht in diesen anderthalb Jahren, wo wir diese Frage in den Mittelpunkt unserer gesamten Arbeit gestellt haben, durch die Erziehung der Menschen große Produktionssteigerungen in der Industrie, tiefe Veränderungen in der Landwirtschaft, bedeutende Veränderungen im Denken der Intelligenz usw. erreicht? Das heißt, diese Losung war eine reale Losung, entsprach den Notwendigkeiten der Entwicklung. Hier auf dem Parteitag hat sich die tiefe Veränderung widergespiegelt, die sich bei uns vollzieht. Wir befinden uns mitten in einer tiefen Umwälzung in der Wirtschaft, im staatlichen und im kulturellen Leben. Die Genossin Magdalena Petzold hat das sehr schön zum Ausdruck gebracht. Wenn sie in der Landwirtschaft nicht so notwendig wäre, würde ich vorschlagen, sie soll als Professor an die Universität gehen. (Beifall.) Eine solche ausgezeichnete Darstellung der Anwendung des dialektischen Materialismus hat man jetzt schon öfter von Vorsitzenden der LPG, von Wirtschaftsfunktionären usw. gehört. Das heißt, es hat sich bei uns ein neues geistiges Leben entwickelt. Dieses neue Leben, diese tiefe Umwälzung, die j&tzt durch die Werktätigen vollzogen wird, erfordert die Entfaltung aller schöpferischen Kräfte in unserem Volk. Ein Delegierter hat sehr richtig hervorgehoben, daß die sozialistische Umgestaltung ein ständiger Kampf ist. Und ein Genosse aus der Landwirtschaft sagte: „Das ist bei uns auf dem Lande ein ständiger Kampf mit der junkerlichen Vergangenheit.“ - Ja, und in den Städten ist es ein ständiger Kampf gegen die kapitalistischen Gewohnheiten, gegen die Einflüsse der Reaktion aus dem Westen. In diesem Kampf ist unsere Partei und die Arbeiterklasse gewachsen, sowie auch die Bauern, die Handwerker und die breitesten Kreise des Volkes. Ich möchte sagen, es ist symbolisch für unseren Parteitag, daß der 936;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung sowie die Erfüllung der gesellschaftlichen Schwerpunktaufgaben von besonderer Bedeutung sind; Hinweisen auf operativ bedeutsame Vorkommnisse, Gefahren und Sachverhalte und damit im Zusammenhang stehende Personen. Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit bev ährt sowie Ehrlichkeit und Zuverläs: konkrete Perspektive besitzen. sigkeit bev iesen haben und ine. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit Menschen haben solche Eigenschaften und Verhaltensweisen besitzen, die dazu erforderlich sind, wie Entscheidungsfreude, Kontaktfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und Überzeugungskraft, gute Umgangsforraen, Einfühlungsvermögen.

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