Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 724

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 724; Der Bonner Wettbewerb ist nicht nur provokatorisch in der Form, er ist es vor allem in seinem Inhalt. Die westdeutschen Architekten werden mißbraucht, um Pläne für eine neue kapitalistische „City“ mit Banken und Konzernverwaltungen zu entwerfen. Dieselben Imperialisten und Monopolherren, deren verbrecherische Taten unser Volk in den Krieg getrieben haben und die die Hauptschuld daran tragen, daß das Zentrum der Hauptstadt unseres Vaterlandes in Trümmern liegt, möchten heute wieder in unserem Berlin ihre Hochburgen errichten. Nun, sie haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Wer jemals die Demonstrationen der Berliner Werktätigen, den Aufmarsch der Kampfgruppen unserer Betriebe und der Nationalen Volksarmee auf dem Marx-Engels-Platz erlebt hat, weiß, daß die Baupläne der Konzerne und Kriegstreiber auf unserem Territorium keinerlei Aussicht auf Verwirklichung haben. Das werktätige Volk wird sich seine Hauptstadt bauen nach den Bedürfnissen seiner sozialistischen Gesellschaft, nach seinen Wünschen, sich zum Ruhme und sich zur Ehre. Bald werden überall in unserer Republik die Bauten aus der Erde wachsen, deren Fundamente wir hier auf . dem V. Parteitag legen. Wenn 1965 die letzten Gerüste fallen werden, wird vor uns das herrliche Bild eines sozialistischen Deutschlands stehen. (Lebhafter Beifall.) Vorsitzender Hans Kiefert: Das Wort hat Genosse Erich Honecker. Erich Honecker: Liebe Genossinnen und Genossen! Es dürfte wohl niemand hier unter uns weilen, der nicht auf das tiefste beeindruckt ist von der gewaltigen Perspektive, die die Beratungen des V. Parteitages der deutschen Arbeiterklasse und dem ganzen deutschen Volk eröffnen. Das von Genossen Walter Ulbricht begründete Programm des Sieges des Sozialismus im Geburtsland von Karx Marx und Friedrich Engels läßt, wie die Ereignisse zeigen, die Herzen von Millionen Werktätigen in unserer Deutschen Demokratischen Republik und in Westdeutschland höher schlagen und verstärkt in uns selbst die Gewißheit, daß der Sozialismus im friedlichen Wettbewerb mit dem zum Untergang verurteilten Kapitalismus in Westdeutschland in einer historisch kurzen Zeit den Sieg davontragen wird. 724;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 724 Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 724

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung der untersteht dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die rationelle und wirksame Organisation der gesamten Tätigkeit aller Mitarbeiter. So wird der Arbeitsgruppenleiter seiner Rolle als unerläßliches Bindeglied zwischen dem Leiter und jedem einzelnen Mitarbeiter gerecht.

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