Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 618

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 618; sofort angesteckt würden. Deshalb hemmt uns das in der Entwicklung des Viehbestandes, und ich glaube, man müßte dem Bau von Abkalbeställen mehr Aufmerksamkeit zuwenden. Genossinnen und Genossen! Ich sagte schon, daß unsere LPG bei weitem keine Muster-LPG ist, aber wir sind ständig auf der Suche nach Reserven. Es gibt gewaltige Reserven. Das zeigte uns auch der Besuch einer Delegation von sowjetischen Genossen. Sie haben uns sehr gute Hilfe gegeben und unsere Arbeit anerkannt; sie haben uns aber auch viele Dinge gezeigt, die bei uns noch nicht in Ordnung sind und an denen wir oft achtlos vorübergehen. Sie kamen als Freunde, haben uns als Freunde die Augen geöffnet. Das war gut, und wir wissen dadurch besser, wo wir als erstes anzupacken haben. Durch die Beachtung ihrer Ratschläge werden wir schneller vorwärtskommen. Wir wissen, daß wir ständig auf der Suche nach allen Reserven in der Genossenschaft sein müssen. Wir werden uns auch in Zukunft keiner Selbstzufriedenheit hingeben, sondern unsere Arbeit weiter verbessern, um noch bis Ende des Jahres 1958 die vier Ortsteile Mestlin, Ruest, Vimfow und Kadow zu einer sozialistischen Gemeinde zu machen. (Beifall.) Vorsitzender Gerhard Grüneberg: Das Wort hat jetzt Genosse Albert Stief, 1. Sekretär der Bezirksleitung Cottbus. Albert Stief: Genossinnen und Genossen! Genosse Walter Ulbricht hat in seinem Referat den Bezirk Cottbus im Zusammenhang mit der Auswertung des 30. Plenums des Zentralkomitees und der Verbesserung des Arbeitsstils genannt. Mit Recht wurde die politische Führungstätigkeit der Bezirksleitung und seines Büros, ausgehend von einer Berichterstattung im Politbüro, einer ernsthaften Kritik unterzogen. Es wurde festgestellt, daß wir das Wirken der Konzeption der fraktionellen Gruppe Schirdewan, Wollweber und anderer auf einigen Gebieten unserer ideologischen Arbeit zugelassen haben. Es gab bei uns Erscheinungen der Stagnation und des Selbstlaufs, was im Ergebnis dazu führte, daß wir in der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft zurückblieben. Gegen Einflüsse des Ostbüros der SPD und der ehemaligen Konzerne wurde der Kampf nicht prinzipiell genug geführt, vor allem von der ideologischen Seite her. So wurde nicht genügend beachtet, daß sich die 618;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß die vom Wachregiment übernommenen Kader relativ gut militärisch ausgebildet und zur militärischen Objektsicherung einsetzbar sind. Da jedoch die vorhandenen Kenntnisse nicht für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaft-lichkeit und Gesetzlichkeit-Cat daher zur Voraussetzung, daß die Untersuchungsfü Leiter die Gesetzmäßigkeiten und den Mechanisprus Ser Wahrheits fest Stellung in der Untersuchungsarbei Staatssicherheit kennen und bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Abwehr und Aufklärungsarbeit. Um die von der Parteiund Staatsführung gestellten politisch-operativen Ziele zu erreichen, setzen die Organe Staatssicherheit ihre wichtigste Kraft, Inoffizielle Mitarbeiter, im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.

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