Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 591

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 591; VIERTER VERHANDLUNGSTAG Sonntag, den 13. Juli 1958, 9 Uhr Vorsitzender Gerhard Grüneberg: Genossinnen und Genossen! Wir setzen unsere Beratungen fort. Bevor ich Genossin Pak Den Ai das Wort erteile, möchte ich bekanntgeben, daß sich um 10 Uhr die Redaktionskommission hinter dem Präsidium in Zimmer 25 trifft. Das Wort hat nun Genossin Pak Den Ai, Stellvertretende Vorsitzende der Partei der Arbeit Koreas und Mitglied des Präsidiums des ZK der Partei der Arbeit Koreas. (Die Delegierten erheben sich und begrüßen die Genossin Pak Den Ai mit lebhaftem Beifall.) Pak Den Ai: Liebe Genossen! Im Auftrag des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, im Namen aller Mitglieder unserer Partei beglückwünsche ich den V. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und durch diesen Parteitag alle Mitglieder Ihrer Partei und das deutsche Brudervolk auf das herzlichste. (Beifall.) Unser koreanisches Volk empfindet für das deutsche Brudervolk immer eine tiefe Liebe und ein Gefühl brüderlicher Freundschaft und verfolgt mit großer Aufmerksamkeit seinen Kampf beim Aufbau des Sozialismus und für die nationale Wiedervereinigung. Die Völker unserer beiden Länder sind nicht nur durch das Banner der allesbesiegenden Idee des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus fest zusammengeschmiedet, sondern sie sind auch durch untrennbare Bande im gemeinsamen Kampf für die friedliche Vereinigung der Heimat, die infolge der aggressiven Politik der amerikanischen Imperialisten - der Feinde unserer beiden Völker und gefährlichen Feinde der Sache des Friedens in der ganzen Welt - gleicherweise in zwei Teile gespalten ist, eng miteinander verbunden. Das deutsche Brudervolk - mit der heldenhaften Arbeiterklasse an der Spitze - schuf, nachdem es die Macht in seine Hände genom- 591;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 591 Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 591

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland Straftaten begingen. Davon unterhielten Verbindungen zu feindlichen Organisationen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten erneut im Jahre die Delikte des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit Entweichen Am in der Zeit von Uhr bis Uhr entwichen die Verhafteten Hans-Bodo und Klaus-Oürgen aus einer Untersuchungshaftanstalt.

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