Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 574

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 574; Kombinats zu helfen. Darüber hat der Genosse Walter Ulbricht schon im Referat gesprochen. Genossen, es kann aber nicht so sein, wie es vor einigen Tagen war. Da kamen Genossen aus dem Mähdrescherwerk Weimar zu uns in das Kombinat und baten um eine Brigade. Wir helfen gern; aber wir sind keine Brigadeverleihstation. Wir sind folgender Meinung: Die Arbeiter in Weimar und Umgebung sind nicht schlechter als die in Stalinstadt. Darum wäre es richtiger, auch im Kreise Weimar die vorhandenen Reserven auf den Tisch zu legen und durch eine Brigadebildung für Weimar das Beispiel zu schaffen, damit auch das Mähdrescherwerk seine Verpflichtungen erfüllen kann. (Beifall.) Wir denken, Genossen, daß die Parteiorganisation unseres Betriebes damit auf dem richtigen Weg ist. Wir wollen die vom Genossen Walter Ulbricht auf dem V. Parteitag dargelegten zehn Moralgesetze fest bei allen Genossen und Genossinnen und auch bei den Parteilosen verankern. Beim Aufbau des Sozialismus im Geiste der gegenseitigen Hilfe und der kameradschaftlichen Zusammenarbeit zu handeln, das haben wir bei unseren sowjetischen Genossen, die uns selbstlos und uneigennützig unterstützten, gelernt und werden es stets beachten. Damit schützen und mehren wir unser Volkseigentum. Im Jahre 1957 ist das Eisenhüttenkombinat „ J. W. Stalin“ rentabel geworden, und wir haben dabei einen Gewinn erzielt. Wir verpflichten uns so, wie es im vierten Moralgesetz von Genossen Walter Ulbricht dargelegt worden ist, zu handeln: Du sollst gute Taten für den Sozialismus vollbringen; denn der Sozialismus führt zu einem besseren Leben für alle Werktätigen. Die große Perspektive des V. Parteitages im Verein mit der großen Hilfe, die in der Rede des Genossen Chruschtschow dargelegt wurde, hat bei der jetzigen Plandiskussion dazu geführt, daß unsere Arbeiter, Meister und Ingenieure vorschlagen, die Planziffern der Roheisenproduktion für 1959 um 20 000 Tonnen Roheisen auf 1 080 000 Tonnen Roheisen zu erhöhen. So, Genossen, wollen wir den V. Parteitag auswerten. (Lebhafter Beifall.) Vorsitzender Paul Fröhlich: Das Wort hat Genosse Wolfgang Heinke, Parteisekretär an der Karl-Marx-Universität Leipzig. 574;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Untersuchungsorgane des Bruderorgans der Bulgarien und der durch. Mit den bulgarischen Genossen wurde eine Vereinbarung zwischen dem Leiter der Hauptverwaltung Untersuchung des der Bulgarien und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeit mit befre.ündeten Sicherheitsorganen anderer Länder durchge führ erden - die vorwiegend oder ausschließlich durch leitende Angehörige Staatssicherheit einschließlich der Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteliigen undBezirksvei.

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