Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 396

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 396; genz hat großes Verständnis und achtet die in diesen Aussprachen aufgetretenen Arbeiter und Genossenschaftsbauern. Hier sind wir einen Schritt weiter gekommen bei ddr Überwindung der Skepsis vieler Intellektueller, ideologische Fragen zusammen mit Arbeitern und Bauern zu diskutieren. Wir sind fest davon überzeugt, daß die wegweisenden Beschlüsse des V. Parteitages das kameradschaftliche Verhältnis der Partei der Arbeiterklasse zur Intelligenz noch mehr festigen werden, zum Wohle und für den Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik. (Beifall.) Vorsitzender Alfred Neumann: Es spricht jetzt Genossin Eleonore Salomon, August-Bebel-Schule Greifswald. Eleonore Salomon: Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Die Parteiorganisation und unsere Genossen führen noch nicht an allen unseren allgemeinbildenden Schulen. Worauf ist das zurückzuführen? Einmal darauf, daß unsere Genossen in ihrer Entwicklung stehengeblieben sind. Sie haben große ideologische Unklarheiten. Die Ausbildung unserer Genossen liegt zum Teil zehn Jahre zurück. Zu dieser Zeit haben sie ihr Studium beendet, und die Schulung, die sie in der Zwischenzeit genossen haben, ist nicht immer so, daß man sagen kann, unsere Genossen haben sich wirklich weiterentwickelt. Auf der anderen Seite ist es aber auch so, daß manche unserer Genossen noch Zweifel hegen am Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik und am Sieg des Sozialismus überhaupt. In Auswertung des 35. Plenums unserer Partei haben wir mit unseren Genossen gesprochen, und zwar zuerst in der Parteileitung, dann in der Parteigruppe mit den Genossen und in öffentlichen Parteiversammlungen auch mit unseren Kollegen Lehrern. Wir führten unsere Genossen aber auch an den Kampf heran. Wir sind mit ihnen aufs Dorf hinausgegangen und haben gemeinsam mit unseren Einzelbauern und Mittelbauern die Aussprache geführt. Wir überzeugten sie, in die Produktionsgenossenschaft einzutreten. Wir hatten es sehr schwer. Wir sind in ein Dorf gegangen, in dem schon einmal eine Produktionsgenossenschaft bestand. Diese Produktionsgenossenschaft wurde aufgelöst, und ich muß dem Genossen Professor Oelßner von dieser Stelle aus sagen, daß die Auflösung der Produk- 396;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchüjjrung der Untersuchungshaft - feneral Staatsan Staatssicherheit und Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Berlin. Zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß dieser Klassenstandpunkt keine einmalig fertig geformte Einstellung von statischer Beschaffenheit sein kann, sondern, der Dynamik der Gesetzmäßigkeiten bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

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