Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 294

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 294; durch den heroischen Kampf für die Sache des Kommunismus erkämpft. (Anhaltender Beifall.) Sie haben diese besondere Rolle niemandem aufgezwungen, sie ist von der Arbeiterklasse der ganzen Welt anerkannt worden, weil alles, was unser Volk getan hat, nicht nur seinen nationalen Interessen entsprach, sondern ein würdiger Beitrag zur gemeinsamen Sache des Proletariats aller Länder war. (Stürmischer Beifall.) Worin besteht heute, da unser Land große Erfolge in seiner Entwicklung, in der Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, bei der ständigen Hebung des Lebensstandards der Werktätigen erzielt hat, seine Rolle? Darin, daß es den Weg zum Kommunismus bahnt, darin, daß die Sowjetunion als der stärkste, als der wirtschaftlich am meisten entwickelte Staat anderen Ländern die uneigennützigste Hilfe erweist, denn sie betrachtet den Aufbau des Sozialismus in jedem Land und die Erfolge aller Völker, die den Sozialismus errichten, als ihre ureigene Sache, als ihren Erfolg. (Stürmischer Beifall.) Heute können die imperialistischen Machthaber die sozialistischen Länder nicht mehr isolieren, über sie nicht mehr die wirtschaftliche und politische Blockade verhängen. Und wir sind stolz darauf, daß das Sowjetvolk durch seine Arbeit viel zum Wachstum der Kräfte des sozialistischen Weltlagers beigetragen hat. (Starker Beifall.) Unser Staat hilft anderen Ländern, weil wir Kommunisten, wir Marxisten-Leninisten, uns nicht in unseren Grenzen abkapseln. Die Sache des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus betrachten wir als eine große internationale Sache. Nicht zufällig konzentrieren die Feinde das Hauptfeuer ihrer Propaganda-Batterien auf die Sowjetunion. Sie wissen, daß die Werktätigen aller Länder, daß die unterdrückten Völker die Sowjetunion und unsere Kommunistische Partei mit all den großen Umgestaltungen gleichsetzen, die die Arbeiterklasse der Menschheit bringt. Die Feinde des Kommunismus wollen nicht, nur die Kräfte der internationalen Arbeiterklasse spalten, sie trachten danach, den Schlag gegen das Herz der revolutionären Bewegung zu führen. Deshalb verleumden sie auch die Sowjetunion und loben den sogenannten „Nationalkommunismus“, den die USA-Imperialisten häufig mit dem „jugoslawischen Kommunismus“ gleichsetzen. Ist doch in der gegenwärtigen Etappe der „jugoslawische Kommunis- 294;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Stellung bestimmter Hintermänner im In- Ausland, aus den mit einer Inhaftierung verbundenen möglichen nationalen oder auch internationalen schädlichen Auswirkungen für die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Ausnutzung der Relegation von Schülern der Carl-von-Ossietzky-Oberschule Berlin-Pankow zur Inszenierung einer Kampagne von politischen Provokationen in Berlin, Leipzig und Halle, Protesthandlungen im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher in bezug auf die bevorstehende Aktion oder die abzusichernde Veranstaltung ergebenden Aufgabenstellungen herauszuarbeiten.

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