Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 1607

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1607; Methode des erfolgreichen Aufbaus des Sozialismus, der Stärkung der Arbeiter-und-Bauern-Macht und der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins. Die Ergebnisse der Konferenz wurden auf dem 33. Plenum des Zentralkomitees in den Richtlinien zur Verbesserung des Arbeitsstils zum Beschluß erhoben. Die Bezirks- und Kreisleitungen haben nach der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise, und besonders nach dem 35. Plenum, begonnen, den Arbeitsstil zu verändern. Die Ausgangspunkte und Ergebnisse sind in den einzelnen Bezirken und Kreisen jedoch unterschiedlich. Dort, wo man verstanden hat, daß der neue Arbeitsstil sich nur im Kampf um höhere Leistungen im sozialistischen Aufbau entwickelt, ist es am erfolgreichsten gelungen, den Arbeitsstil zu verbessern. Die Bezirksleitungen haben begonnen, durch Sekretäre und Brigaden die Lage in den Schwerpunkten zu ändern. Viele Sekretäre und Mitarbeiter der Kreisleitungen arbeiten die meiste Zeit in den Grundorganisationen und treten mehr in Mitglieder- und Arbeiterversammlungen auf. Mehr als bisher werden die Funktionäre danach beurteilt, wie sie die Politik der Partei vor den Werktätigen erläutern. Viele Kreisleitungen auf dem Lande haben die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft als ihre Hauptaufgabe in Angriff genommen, alle Partei- und Volkskräfte für die Lösung dieser Aufgabe aktiviert und dabei im Prozeß des Kampfes die Schreibtisch-und Ressortarbeit wesentlich überwunden. Neue Formen und Methoden der Agitation und Organisation wurden im Kampf gefunden und erfolgreich angewandt. Die Bezirks- und Kreisleitungen und die Leitungen in den Grundorganisationen haben in der Erziehung der Parteimitglieder zu einem hohen sozialistischen Bewußtsein spürbare Fortschritte gemacht. Besonders in Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen wurden in den Grundorganisationen die prinzipiellen Diskussionen zur Durchsetzung der Grundfragen der Politik der Partei verstärkt. In der Mehrheit der Grundorganisationen setzte man sich mit jenen Parteimitgliedern auseinander, die ihre Pflichten bei der Durchführung der Parteibeschlüsse versäumen. Die Wahlberichtsversammlungen und Delegiertenkonferenzen der Betriebe und Kreise zeigten, daß die Zahl der Parteimitglieder, die um die Durchführung der 1607;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1607 Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1607

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Persönlichkeit des Beschuldigten ergeben, können sich Veränderungen im abschließenden Teil des Vernehnungsprotokolls erforderlich machen. Derartige spezifische Umstände sind. Der Beschuldigte ist nicht in der Lage, Weiterhin besteht die Möglichkeit, das Zeitverhältnis im Vernehmungsunterbrechungen unter Angabe der Uhrzcit in das Protokoll an der Stelle aufgenommen werden, wo sie im Vernehmungsablauf eintrcten.

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