Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 1587

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1587; Perspektiven herausgestellt und sowohl auf der III. Parteikonferenz als auch danach den Blick nach vom gerichtet. Es kam darauf an, nicht in der Vergangenheit zu wühlen, sondern ausgerüstet mit den theoretischen und praktischen Ergebnissen des XX. Parteitages der KPdSU und mit den Beschlüssen der III. Parteikonferenz kühn an die Verwirklichung der gestellten Aufgaben heranzugehen. Die Imperialisten haben Fehler und Mängel der Vergangenheit, die auf dem XX. Parteitag der KPdSU verurteilt und beseitigt wurden, zu einer wüsten antisowjetischen Hetze benutzt. Der Zweck dieser Kampagne bestand darin, die großen Ideen des Marxismus-Leninismus zu verleumden, das Vertrauen der Werktätigen zur Sowjetunion und zu den volksdemokratischen Staaten zu untergraben und Zwietracht und Verwirrung in die Reihen der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung zu bringen. Indem unsere Partei durch die Beschlüsse der III. Parteikonferenz, geführt vom Zentralkomitee, die große Initiative zum weiteren Aufbau des Sozialismus ergriff und die Beschlüsse über den 6. Fünfjahr-plan zur Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR und die vom XX. Parteitag der KPdSU aufgestellten neuen theoretischen Thesen in den Mittelpunkt stellte, scheiterten alle diese imperialistischen Versuche zur Aufweichung und Zersetzung der Deutschen Demokratischen Republik und ihrer führenden Kraft, der Partei. Die imperialistischen Agenturen führten eine Verleumdungskampagne gegen die volksdemokratische Ordnung in der Deutschen Demokratischen Republik. Sie erfanden täglich neue Lügen über irgendwelche Fehler der SED und der Deutschen Demokratischen Republik und versuchten, objektive Schwierigkeiten, die sich aus der Spaltung Deutschlands ergeben, und Schwierigkeiten, die beim Aufbau einer neuen Gesellschaftsordnung unvermeidlich sind, auszunutzen. Sie versuchten einen Druck auszuüben, um einen Keil zwischen die Parteien des antifaschistischen Blocks zu treiben, sie im Interesse der westdeutschen Monopolherren und Militaristen in ihrer gemeinsamen Politik zu spalten. Der Gegner forderte die Freiheit für die Konterrevolution und die Beseitigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht. Deshalb führte er die Hetze gegen die leitenden Genossen der Partei und Regierung, besonders gegen den Genossen Ulbricht. Die Arbeiterklasse und die werktätigen Bauern standen fest zur Partei und zur Arbeiter-und-Bauern-Macht. In den Parteiorganisa- 1587;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen.

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