Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 1295

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1295; Qualität erreichbar ist, und der ständigen Senkung der Selbstkosten wird jetzt stärkere Beachtung geschenkt. Dadurch soll wieder erreicht werden, daß jeder Arbeiter stolzer wird auf sein handwerkliches und fachliches Können, und der Kampf um die Ehre der Fabrikmarke wird dadurch wieder in den Vordergrund treten. Weiterhin soll diese Maßnahme mit dazu beitragen, 200 Angestellte und Gütekontrolleure für die Produktion frei zu machen. Natürlich bedeutet das, daß wir der fachlichen und politischen Qualifizierung unserer Arbeiter große Bedeutung beimessen müssen. Voraussetzungen haben wir im vorigen Jahr dafür geschaffen. So haben wir 40 Genossen und Kollegen zum Meister qualifiziert, und 47 Genossen und Kollegen nehmen an einem Technologenlehrgang teil. Weiterhin wurden 1915 Arbeiter an ihrem Arbeitsplatz oder durch Kurse innerhalb ihrer Lohngruppe oder für höhere Lohngruppen qualifiziert. Auch in diesem Jahr wurde die Qualifizierung verstärkt fortgesetzt. Noch einige Bemerkungen zum neuen Arbeitsstil des Büros der Bezirksleitung. Es entspricht der Politik unserer Partei, und im Referat und vor allen Dingen auf der Org-Konferenz wurde darauf hingewiesen, daß unsere leitenden Funktionäre einen engen Kontakt mit den Arbeitern herstellen. Die Arbeiter unseres Betriebes waren sehr erfreut, als am 19. Juni die Büromitglieder der Bezirksleitung einen ganzen Tag in unserem Betrieb Aussprachen mit ihnen und der Intelligenz durchführten. Die Bedeutung dieser Aussprachen und der anschließenden Bürositzung wurde unterstrichen durch die Anwesenheit des Genossen Erich Apel, Leiter der Wirtschaftskommission des Politbüros, sowie der Anwesenheit des Hauptdirektors der WB Automobilbau, Genossen Lang. Die Aussprachen und die Vorschläge der Arbeiter bildeten eine gute Grundlage für die Beratung der Genossen Büromitglieder zur weiteren Entwicklung unseres Betriebes. Im Verlaufe der Diskussion wurde vom Genossen Erich Apel der Vorschlag gemacht, das Automobilwerk Eisenach zum vorbildlichsten sozialistischen Betrieb unseres Bezirkes zu machen. Dieser Vorschlag wurde dann nach Beratung durch die Büromitglieder zum Beschluß erhoben. Sehr richtig wurde durch Genossen Apel dargelegt, daß das schwächste Glied in unserem Betrieb die Technologie ist. Außerdem kritisierte Genosse Apel, daß unser Betrieb noch zu unsauber ist. 27* 1295;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.

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