Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 1164

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1164; gebracht, daß sehr schnell erfahrene Praktiker, die Interesse für wissenschaftliche Arbeit zeigen, als Lehrer an die Akademie zu berufen sind. In dieser Frage sind wir noch keinen Schritt vorangekommen, und allein können wir dieses Problem nicht lösen. Wir benötigen jetzt eure Bereitschaft, uns Genossen zu geben, die uns helfen, unsere Arbeit erfolgreich durchzuführen; denn wir haben doch alle das gemeinsame große Ziel, in kürzester Frist den Sieg des Sozialismus zu erringen. Prof. Dr. Josef Schleifstein, Karl-Marx-Universität Leipzig: Genossinnen und Genossen! Im Referat des Genossen Walter Ulbricht und in dem uns vorliegenden Beschlußentwurf ist mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, daß die Vollendung des Aufbaues der sozialistischen Gesellschaftsordnung in hohem Maße von der Stärkung des sozialistischen Bewußtseins abhängt und daß jetzt vor der Partei die große Aufgabe steht, nicht nur die ganze Arbeiterklasse, sondern überhaupt die ganze Bevölkerung für den Sozialismus zu gewinnen. Hierbei kommt der Verbreitung des dialektischen und historisdien Materialismus, der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, eine besonders große Bedeutung zu. Die Weltanschauung des Marxismus-Leninismus hat in den 110 Jahren seit dem Erscheinen des „Kommunistischen Manifests“ und vor allem in den 40 Jahren seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution einen in der Geschichte des menschlichen Denkens beispiellosen Triumphzug gefeiert. Noch nie hat es eine Weltanschauung gegeben, die so tief, so befreiend, so im wahrsten Sinne weltverändernd gewirkt hat wie die Weltanschauung der marxistisch-leninistischen Partei. In der gleichen geschichtlichen Zeit löste eine bürgerliche Modephilosophie die andere ab, folgte ein Marxtöter dem anderen. Aber wer kennt heute noch die Namen derer, die vor 50, vor 30 oder auch vor 10 Jahren auszogen, die Weltanschauung des Marxismus-Leninismus „vernichtend“ zu widerlegen? Sie und ihre Machwerke sind längst der verdienten Vergessenheit anheimgefallen, und allen denen, die heute auf ihren ausgetretenen Pfaden wandeln, steht das gleiche unabwendbare Geschick bevor. Die Schriften von Marx, Engels und Lenin aber sind zum unverlierbaren Besitz von Millionen und aber Millionen Arbeitern und Werktätigen 1164;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung oder der Untersuchungshaft gefährdet wird. Eine Teilvorlesung des Briefinhaltes ist möglich. Beide Eälle oedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Staatsanwalt.

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