Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958, Seite 1105

Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1105; und der friedlichen Koexistenz. Dieser Kampf um Entspannung darf aber weder ideologisch noch materiell zur Schwächung unserer Ar-beiter-und-Bauem-Madit führen, sondern muß im Gegenteil eine maximale Stärkung der Republik zu Folge haben. Also bedeutet die Vollendung des Aufbaus des Sozialismus und der Kampf um den Frieden die allseitige Stärkung und Festigung der Deutschen Demokratischen Republik. Wir dürfen daher keinen Augenblick vergessen, was uns der große Lehrmeister und Erbauer des Sowjetstaates, Genosse Lenin, lehrte, daß die siegreiche Arbeiterklasse nur dann bestehen kann, wenn sie es versteht, ihre Macht gegen alle inneren und äußeren Feinde zu schützen. Genosse Chruschtschow forderte auf dem XX. Parteitag, „dafür zu sorgen, daß alle gegen den Krieg gerichteten Kräfte wachsam und einsatzbereit sind und daß man, weil die ökonomischen Grundlagen für die Entstehung von Kriegen vorhanden sind, keine Sorglosigkeit und kein Nachlassen der Aufmerksamkeit gegenüber Fragen der Festigung der Verteidigungsfähigkeit dulden darf“. Mit dieser Formulierung befinden wir uns im Einklang, wenn wir Maßnahmen ergreifen, um unsere Jugend, gleichgültig, ob sie den Ehrendienst in der Nationalen Volksarmee aufnimmt oder nicht, auf die Verteidigung unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht vorzubereiten. Diese große patriotische, im Interesse aller Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik liegende Aufgabe zu lösen, ist mit Sache unserer Organisation, der Gesellschaft für Sport und Technik. Im Beschluß der 3. Tagung des Zentralvorstandes der GST heißt es: „Die GST muß ihre Mitglieder und darüber hinaus die gesamte Jugend im Geiste der Verteidigungsbereitschaft erziehen, in ihnen die Liebe und Freundschaft zur Nationalen Volksarmee wecken und sie durch die Erziehung zum sozialistischen Bewußtsein und die vormilitärische Ausbildung auf den Ehrendienst in der Nationalen Volksarmee vorbereiten. Die GST hat also die Aufgabe, den Gedanken der Verteidigung unserer sozialistischen Heimat bei ihren Mitgliedern und bei allen Werktätigen zu popularisieren, eine umfangreiche ideologische Arbeit in der patriotischen Erziehung der Werktätigen zu entfalten und ihnen praktische Kenntnisse zur Verteidigung der Heimat zu vermitteln.“ Die Lösung dieser Aufgaben erfordert nicht nur die Gewinnung 1105;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1105 Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 1105

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅴ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 10. bis 16. Juli 1958 [Band 1 (1.-5. Verhandlungstag), Seite 1-875, Band 2 (6.-7. Verhandlungstag), Seite 876-1647], Dietz Verlag, Berlin 1958 (Prot. Verh. Ⅴ. PT SED DDR v. 10.-16.7.1958, Bd. 1, S. 1-875, Bd. 2, S. 876-1647).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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