Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1954, Seite 816

Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 816; Parteilehrjahr teilnehmen. Ich bin der Meinung, daß darin zum Ausdruck kam, daß Genosse Kuba denkt, unsere Genossen wären nicht in der Lage, die ernsten Probleme des Marxismus-Leninismus zu verstehen, wenn man sie nicht mit Musik begleitet - ohne daß ich die Musik unterschätze. (Lebhafter Beifall.) Ich glaube, die wichtigste Voraussetzung dafür, daß unser Parteilehrjahr und der Unterricht des Marxismus-Leninismus wirklich interessant, wirklich begeisternd wirkt, besteht darin, daß unsere Zirkelleiter und Propagandisten und wir als Lehrer den Marxismus-Leninismus studieren und beherrschen. Der Marxismus-Leninismus ist eine Wissenschaft und muß als Wissenschaft behandelt werden. Als Zirkelleiter muß man die Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung und auch die Geschichte der eigenen, in diesem Falle der deutschen Arbeiterbewegung, kennen. Dann wird man nicht behaupten, wie das zum Beispiel Genosse Kuba getan hat, daß wir die SA als komische Figuren angesehen hätten. Wenn man wirklich die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung kennt, wird man wissen, daß wir niemals die SA als komische Figuren angesehen haben, sondern als das, was die SA wirklich war, nämlich als die Bürgerkriegsarmee des deutschen Monopolkapitals. (Stürmisdier Beifall.) Ich möchte deshalb Genossen Kuba mit einem lateinischen Sprichwort sagen: Si tacuisses, philosophus mansisses Wenn du geschwiegen hättest, wärest du Philosoph geblieben. (Heiterkeit und Beifall.) Beim Unterricht des Marxismus-Leninismus müssen wir stets daran denken, daß wir uns niemals bei der Lösung der Probleme des Unterrichts durch die Notwendigkeit, den Unterricht verständlich, interessant und begeisternd zu machen, verleiten lassen dürfen, die Prinzipien des Marxismus-Leninismus zu verwässern oder, wie es manche Wissenschaftler tun, zu versuchen, den Marxismus-Leninismus „salonfähig“ zu machen. In diesem Zusammenhang einige Worte zu den Ausführungen des Genossen Professor Stern. Er hat eine sehr wichtige Frage hier in seinem Diskussionsbeitrag behandelt, nämlich die Frage unseres Verhältnisses zu den parteilosen Wissenschaftlern und zu den Ergebnissen der Arbeit der Wissenschaftler, die nicht Mitglieder unserer Partei sind. Dieses Problem ist sehr wichtig. Aber mir scheint, Genossen, daß so, wie Genosse Leo Stern die Frage hier gestellt hat, wie er uns über den konkreten Fall der Tagung der Archivare und 816;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 30. März bis 6. April 1954 [Band 1 (1.-4. Verhandlungstag), Seite 1-673, Band 2 (5.-8. Verhandlungstag), Seite 674-1158], Dietz Verlag, Berlin 1954 (Prot. Verh. Ⅳ. PT SED DDR v. 30.3.-6.4.1954, Bd. 1, S. 1-673, Bd. 2, S. 674-1158).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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