Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1954, Seite 167

Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167; eines gesamtdeutschen Gremiums der besten Humanisten, um über die Verbreitungsfreiheit humanistischer Werke der Literatur und Kunst zu entscheiden und das Verbot von kriegshetzerischen Werken herbeizuführen. Dieses gesamtdeutsche Gremium soll deutsche Humanisten verschiedener Weltanschauung und Parteirichtung vereinen. Es dient deshalb nur einem einzigen Zweck: der Einheit unserer demokratischen deutschen Kultur. Ein weiterer wichtiger Vorschlag zur deutschen Verständigung wurde von dem Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats und Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, Genossen W. M. Molotow, auf der Berliner Konferenz der Außenminister gemacht: Er schlug die Bildung eines gesamtdeutschen Komitees zur Förderung kultureller, wissenschaftlicher und spordicher Beziehungen vor. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hat sich sofort auch für diesen Vorschlag ausgesprochen, um die bestehenden Hindernisse für die Entwicklung unserer nationalen Kultur zu beseitigen. Wir wenden uns an die westdeutschen Kulturschaffenden: Mögen sie sachlich an Hand dieser konkreten Vorschläge sehen, wer für und wer gegen unsere humanistische deutsdie Kultur handelt. Diese Vorschläge sind und bleiben der Ausgangspunkt für die nächsten Schritte einer kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Deutschen in Ost und West. Wir sind davon überzeugt, daß die besten Schriftsteller und Künstler Westdeutschlands den nationalen Kampf unseres Volkes im humanistischen Geiste in ihren Romanen, Dramen und Gemälden künstlerisch gestalten werden, und wir sagen diesen westdeutschen Künstlern: Mögen auch Adenauer und seine amerikanischen Auftraggeber die humanistische deutsche Literatur und Kunst mundtot zu machen versuchen, das kann und wird ihnen heute nicht mehr gelingen! WTir in der Deutschen Demokratischen Republik werden dafür sorgen, daß in der Hauptstadt Deutschlands eure Romane gedruckt, eure Stücke aufgeführt und eure Gemälde ausgestellt werden! So werden wir hüben und drüben Zusammenarbeiten, um die Pläne des Amerikanismus zu durchkreuzen. So werden wir jede praktische Maßnahme, die der Einheit der humanistischen deutschen Kultur dient, auf allen Gebieten unterstützen. So werden die künstlerischen Leistungen in unserer Republik und unsere Unterstützung aller 167;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167 Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 30. März bis 6. April 1954 [Band 1 (1.-4. Verhandlungstag), Seite 1-673, Band 2 (5.-8. Verhandlungstag), Seite 674-1158], Dietz Verlag, Berlin 1954 (Prot. Verh. Ⅳ. PT SED DDR v. 30.3.-6.4.1954, Bd. 1, S. 1-673, Bd. 2, S. 674-1158).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Die Inhaftierten sind bei der Aufnahme in die Untersuchungshaft-anstaltan auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Pflichten und Rechte zu belehren.

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