Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1954, Seite 167

Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167; eines gesamtdeutschen Gremiums der besten Humanisten, um über die Verbreitungsfreiheit humanistischer Werke der Literatur und Kunst zu entscheiden und das Verbot von kriegshetzerischen Werken herbeizuführen. Dieses gesamtdeutsche Gremium soll deutsche Humanisten verschiedener Weltanschauung und Parteirichtung vereinen. Es dient deshalb nur einem einzigen Zweck: der Einheit unserer demokratischen deutschen Kultur. Ein weiterer wichtiger Vorschlag zur deutschen Verständigung wurde von dem Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats und Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, Genossen W. M. Molotow, auf der Berliner Konferenz der Außenminister gemacht: Er schlug die Bildung eines gesamtdeutschen Komitees zur Förderung kultureller, wissenschaftlicher und spordicher Beziehungen vor. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hat sich sofort auch für diesen Vorschlag ausgesprochen, um die bestehenden Hindernisse für die Entwicklung unserer nationalen Kultur zu beseitigen. Wir wenden uns an die westdeutschen Kulturschaffenden: Mögen sie sachlich an Hand dieser konkreten Vorschläge sehen, wer für und wer gegen unsere humanistische deutsdie Kultur handelt. Diese Vorschläge sind und bleiben der Ausgangspunkt für die nächsten Schritte einer kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Deutschen in Ost und West. Wir sind davon überzeugt, daß die besten Schriftsteller und Künstler Westdeutschlands den nationalen Kampf unseres Volkes im humanistischen Geiste in ihren Romanen, Dramen und Gemälden künstlerisch gestalten werden, und wir sagen diesen westdeutschen Künstlern: Mögen auch Adenauer und seine amerikanischen Auftraggeber die humanistische deutsche Literatur und Kunst mundtot zu machen versuchen, das kann und wird ihnen heute nicht mehr gelingen! WTir in der Deutschen Demokratischen Republik werden dafür sorgen, daß in der Hauptstadt Deutschlands eure Romane gedruckt, eure Stücke aufgeführt und eure Gemälde ausgestellt werden! So werden wir hüben und drüben Zusammenarbeiten, um die Pläne des Amerikanismus zu durchkreuzen. So werden wir jede praktische Maßnahme, die der Einheit der humanistischen deutschen Kultur dient, auf allen Gebieten unterstützen. So werden die künstlerischen Leistungen in unserer Republik und unsere Unterstützung aller 167;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167 Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Seite 167

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅳ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 30. März bis 6. April 1954 [Band 1 (1.-4. Verhandlungstag), Seite 1-673, Band 2 (5.-8. Verhandlungstag), Seite 674-1158], Dietz Verlag, Berlin 1954 (Prot. Verh. Ⅳ. PT SED DDR v. 30.3.-6.4.1954, Bd. 1, S. 1-673, Bd. 2, S. 674-1158).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen nicht mehr recht. Die nicht einheitliche Gewährung von Rechten und Durchsetzung von Pflichten in den Untersuchungshaftanstalten war mehrfach bei Verlegungen Verhafteter Anlaß für Störungen der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.

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