Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950, Band 2, Seite 266

Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 266 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 266); Partei. Besondere Aufmerksamkeit ist dabei der fortlaufenden Kon trolle des Unterrichtes an allen Schulen auf einen wirklich demokratischen Inhalt zu widmen. Die Heranbildung eines qualifizierten Nachwuchses an Fachkräften ist von außerordentlicher Bedeutung, wobei besonderes Augenmerk auf die Ausbildung unserer Aktivisten und ihre Beförderung zu Meistern und Technikern zu legen ist. Größte Bedeutung ist der Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses zu schenken, in dessen Reihen besonders befähigte Kräfte übergeführt werden müssen. Befähigte junge Fachkräfte müssen rascher befördert werden, um den wachsenden Anforderungen an wissenschaftlichen Fachkräften gerecht werden zu können. Das Arbeiterund Bauernstudium ist weiter mit allen Kräften zu fördern, damit die Talente der Volksmassen zur vollen Entfaltung kommen können. Die fortschrittliche Kulturverordnung der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, die die Grundlage der Kulturpolitik bildet, muß in allen ihren Punkten erfüllt werden. Eine weitere kulturpolitische Aufgabe ist die Entwicklung einer neuen fortschrittlichen Körperkultur, die der Gesunderhaltung unseres Volkes dient. Der Parteitag verpflichtet alle Mitglieder, vor allem die Genossen in der Gewerkschaft, in der FDJ und in den Verwaltungen, diese Aufgabe ernster und intensiver zu unterstützen als bisher. Die Losung der demokratischen Sportbewegung „Bereit zur Arbeit und zur Verteidigung des Friedens“ muß zum Leitsatz der gesamten Arbeit auf dem Gebiete der Körperkultur werden. VII. Die Entwicklung der SED zur Partei neuen Typus In der Entwicklung zu einer Partei neuen Typus hat die Partei seit der I. Parteikonferenz beachtliche Fortschritte erzielt. Das politisch-ideologische Niveau der Partei ist besonders durch die Verbesserung des Studiums der Werke von Marx-Engels-Lenin-Stalin und des „Kurzen Lehrgangs der Geschichte der KPdSU(B)“ erhöht worden. Der Geist des proletarischen Internationalismus wurde gestärkt. Die Partei Lenins-Stalins, die KPdSU(B), genießt bei den Mitgliedern und besonders bei den Funktionären der Partei unbestrittene Autorität als das große Vorbild bei der Schaffung einer Partei neuen Typus. Die Beschlüsse des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien dienen den Parteimitgliedern zur Orientierung in ihre Ar- 266;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 266 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 266) Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 266 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 266)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 20. bis 24. Juli 1950 in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin [Band 1 (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-420, Band 2 (4. und 5. Verhandlungstag), Seite 1-420], Dietz Verlag, Berlin 1950 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED v. 20.-24.7.1950, Bd. 1, S. 1-420, Bd. 2, S. 1-420).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.

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