Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950, Band 1, Seite 26

Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 1, Seite 26 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 1, S. 26); Rüstungs- und Kriegswirtsdiaft erscheint ihnen als eine Rettung vor der ansteigenden Krise. Andererseits versuchen sie, die Gegensätze innerhalb der imperialistischen Welt durch die gesteigerte Kriegshetze, durch die Bildung aggressiver Blocks und die fieberhafte Rüstung für den dritten Weltkrieg zu überbrücken. Der Krieg erscheint ihnen als ein Ausweg aus ihren eigenen Schwierigkeiten, aus ihrer eigenen Krise. Ein grundsätzlich völlig anderes Bild bietet uns die wirtschaftliche Entwicklung im Lager des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus. Hier gibt es keine Wirtschaftskrisen, keine sinnlose Vernichtung der Erzeugnisse menschlicher Arbeit, keine Arbeitslosigkeit und kein Massenelend. Hier erblüht auf der Grundlage der Freundschaft zwischen den Völkern die enge wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Hier sind wirtschaftliche Abkommen nicht Mittel der Erdrosselung des Schwächeren, sondern haben die allgemeine Hebung des wirtschaftlichen Niveaus aller Beteiligten zum Ziel. An der Spitze dieses Lagers steht die Große Sozialistische Sowjetunion. Im krassen Gegensatz zu den Vereinigten Staaten von Amerika, wo die Produktion seit Kriegsende stagnierte oder zurückging, erlebte die Produktion in der Sowjetunion einen beispiellosen Aufschwung. Trotz der gewaltigen Zerstörungen, die der Hi tierkrieg in weite Gebiete der Sowjetunion getragen hatte, überstieg die Gesamterzeugung der Industrie im Jahre 1949 die des letzten Friedensjahres 1940 um 41 Prozent. Die Gesamterzeugung der Industrie ging Ende 1949 bereits über das Niveau hinaus, das im Nachkriegs-Fünfjahrplan für das Jahr 1950 festgesetzt war. Besonders anschaulich zeigt sich der gewaltige Aufschwung der sowjetischen Wirtschaft in den Vergleichsziffern der letzten Jahre. Nehmen wir das Jahr 1946 als Grundlage, so stieg die Produktion der Sowjetunion im Jahre 1947 um mehr als 20 Prozent, war 1948 um mehr als 50 Prozent und 1949 bereits um mehr als 80 Prozent höher. Spricht man in Amerika und überhaupt in der kapitalistischen Welt von der steigenden Zahl der Vollerwerbslosen und der Kurzarbeiter, so kann man in der Sowjetunion nur von der steigenden Zahl der beschäftigten Arbeiter und Angestellten sprechen. Im Zeitraum von 1946 bis 1949 stieg ihre Zahl um 8 Millionen. Sie war 1949 bereits um 15 Prozent höher als vor dem Kriege. Gleichzeitig aber stieg die Produktivität der Arbeit, so daß sich auch der Lohn beträchtlich erhöhte. Der Lohnfonds der Arbeiter und Angestellten war bereits im Jahre 1948 fast doppelt so hoch wie im Jahre 1940. 2 6;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 1, Seite 26 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 1, S. 26) Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 1, Seite 26 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 1, S. 26)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 20. bis 24. Juli 1950 in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin [Band 1 (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-420, Band 2 (4. und 5. Verhandlungstag), Seite 1-420], Dietz Verlag, Berlin 1950 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED v. 20.-24.7.1950, Bd. 1, S. 1-420, Bd. 2, S. 1-420).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die übergebene Effekten, Protokolle über in Verwahrung genommene Dokumente und Wertsachen bei der Aufnahme in der UHA. folgenden Sprachen: englisch - französich - spanisch.

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