Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950, Band 2, Seite 132

Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 132 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 132); wurden, daß es aber jetzt schon in dieser Beziehung besser gehe. Ich habe in meinem Referat nicht umsonst die Oberschulen erwähnt, weil unsere neuerliche Kontrolle ergeben hat, daß die Sache noch gar nicht geht. Wenn es uns nicht gelingt, Neulehrer an die Oberschulen zu bringen, wenn es nicht gelingt, die Oberschulen in Industriegebiete zu verlegen, wenn es nicht gelingt, die Lehrpläne der Oberschulen zu verbessern und mehr Arbeiterkinder an die Oberschulen zu bringen, werden wir mit diesen Oberschulen nicht vorwärtskommen. (Beifall.) Die Kritik, die die Genossin an den Volksbildungsministerien geübt hat, war absolut richtig. Wir sind der Meinung, daß die Valksbildungs-ministerien und Volksbildungsminister in allen Ländern diese Kritik beherzigen sollen; sie geht alle an. Genosse Johannes R. Becher hat in seinen Ausführungen unterstrichen, daß zur Entfaltung der großen Potenzen eines Volkes vor allem die Entfaltung der geistigen Kräfte gehört. Das ist richtig. Ich möchte diese sehr wichtige Bemerkung ergänzen, daß die geistigen Potenzen in dem Maße zur Entfaltung kommen, wie sich die Werktätigen und die Kulturschaffenden die fortschrittliche Wissenschaft und die wissenschaftlichen Spezialkenntnisse aneignen, die in der Sowjetunion und in den volksdemokratischen Ländern entwickelt wurden, aber bei uns erst zum Teil bekannt sind. Die Rede des Genossen Johannes R. Becher hat midi angeregt, eine Bemerkung zur Arbeit des Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung Deutschlands zu madien. Wir können, glaube ich, feststellen, daß der Kulturbund eine große Arbeit geleistet hat zur Verbreitung des Fortschrittlichen in der klassisdien deutsdien Literatur und Kunst, daß die Durdiführung der Goethe-Feiern eine große Leistung des Kulturbundes war. Aber jetzt ist es notwendig, auch der Jugend mehr zu helfen; die jungen Talente, die jungen Schriftsteller, die jungen Künstler, die Jugendlichen, die Erzählungen aus dem Leben im Betriebe schreiben, müssen entwickelt und gefördert werden. Das ist die vordringlichste Aufgabe des Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung Deutsdilands. (Beifall.) Es kommt jetzt darauf an, daß der Fünfjahrplan, das Programm des Aufbaus, zur Sache des ganzen deutschen Volkes gemacht wird. Das heißt, der erste Schritt besteht darin, in den Betrieben, in den Massenorganisationen, in den Dörfern, in den Wohngebieten alle Fragen des Fünfjahrplans so durchzuarbeiten, daß jeder Arbeiter, jede Arbeiterin, jeder Ju- 132;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 20. bis 24. Juli 1950 in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin [Band 1 (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-420, Band 2 (4. und 5. Verhandlungstag), Seite 1-420], Dietz Verlag, Berlin 1950 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED v. 20.-24.7.1950, Bd. 1, S. 1-420, Bd. 2, S. 1-420).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung tragen in konsequenter Wahrnehmung ihrer Aufgaben als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und als staatliche Untersuchungsorgane eine hohe Vorantwortung bei der Realisierung der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit beachten. Die bisherigen Darlegungen verdeutlichen, daß weitere sichtbare Erfolge und Ergebnisse bei der zielgerichteten Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung.

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