Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950, Band 2, Seite 110

Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 110 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 110); teitages heranführen. Die Beschlüsse werden uns als Grundlage dienen zu einer weiteren Qualitätsverbesserung und zur Steigerung der Arbeitsproduktivität beitragen. Im ersten Wettbewerb der Deutschen Demokratischen Republik haben wir den zweiten Platz mit 92,75 Prozent erreicht. Wir setzen uns zum Ziel, im kommenden Wettbewerb den ersten Platz zu erreichen. Zum Schluß, Genossinnen und Genossen, noch ein Wort zum Kampf für den Frieden. Auch in unserer Belegschaft gibt es noch Auffassungen, daß der Krieg in Korea uns nichts angeht. Wir müssen einen entschiedenen Kampf führen gegen die Sorglosigkeit der breiten Masse. Wir haben die Errungensdiaften der Arbeiter gegenüber den imperialistischen Ausbeutern zu verteidigen, und deshalb sind wir fanatische Kämpfer für den Frieden. Wir haben dies auch in einem Schreiben an die Arbeiter eines Textilbetriebes in Südfrankreich und an die Arbeiter eines Textilbetriebes in Westdeutschland zum Ausdruck gebracht. Wir werden unsere ganze Kraft dafür einsetzen, nidit nur Aktivisten der Produktion, sondern auch Aktivisten und Bahnbrecher im Kampfe für den Frieden zu sein. (Beifall.) Vorsitzender Ackermann : Bevor der Genosse Dr. Schrade spricht, wird eine Delegation Brandenburgischer Bauern und Mecklenburger Werftarbeiter unsere Tagung besuchen. (Unter herzlichem Beifall der sich erhobenen Delegierten erfolgt der Einzug der Delegation.) D e 1 e g a t i o n s f ü h r e r der Delegation Brandenburgischer Bauern: Delegierte des III. Parteitages! Wir sind hierher gekommen, um die Grüße der Bauern des Eandes Brandenburg dem III. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu überbringen. (Lebhafter Beifall.) Wir kommen aus den Gemeinden Butzen, Groß-Liebitz, Lübbinchen und Nauendorf, gleichzeitig aus weiteren 21 Gemeinden, die dem Parteitag als Ausdruck ihrer Verbundenheit mit der fortschrittlichsten Partei der Deutschen Demokratischen Republik mitteilen, daß unsere Gemeinden bis zum heutigen Tage bereits ihr Getreidesoll erfüllt haben (Die Delegierten erheben sich von den Plätzen und spenden lang anhaltenden Beifall; Bravorufe.) und gleichzeitig zur Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit und der kommenden Ernte die Schälfurche und den Zwischenfruchtanbau durchgeführt haben. (Erneuter Beifall.) 110;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 110 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 110) Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Band 2, Seite 110 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED DDR 1950, Bd. 2, S. 110)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅲ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 20. bis 24. Juli 1950 in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin [Band 1 (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-420, Band 2 (4. und 5. Verhandlungstag), Seite 1-420], Dietz Verlag, Berlin 1950 (Prot. Verh. Ⅲ. PT SED v. 20.-24.7.1950, Bd. 1, S. 1-420, Bd. 2, S. 1-420).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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