Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 99

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 99; munisten, den Klassenbrüdem, allen Gefährten im Kampf um die lichten Ideale des Menschheitsfortschritts auf den verschiedensten Kontinenten für die uns erwiesene Solidarität. In ihrem Kampf, das versichern wir, können sie sich stets auf uns, auf die Deutsche Demokratische Republik und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands auch weiterhin verlassen. (Anhaltender, stürmischer Beifall.) Heute wirkt die kommunistische Bewegung als weltweite Bewegung von selbständigen, gleichberechtigten revolutionären Parteien in nahezu 100 Ländern. Inspiriert und vereint durch die Ideen von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin, verbunden durch großartige Traditionen und reiche Erfahrungen des heroischen Freiheitskampfes der Arbeiterklasse und der Völker, gestärkt durch die historischen Errungenschaften des realen Sozialismus, kämpfen die Kommunisten für gemeinsame Ziele und Ideale, für Frieden, nationale und soziale Befreiung der Völker, für Sozialismus und Kommunismus. Die kommunistischen und Arbeiterparteien haben sich, teilweise unter schwierigsten Bedingungen, als hervorragende, selbstlose Vertreter der Interessen der Arbeiterklasse, aller Ausgebeuteten und Unterdrückten, als Verfechter der Existenzinteressen der Menschheit bewährt. Vor allem in der festen Kampfgemeinschaft mit der KPdSU sieht die SED das Unterpfand erfolgreicher Tätigkeit beim sozialistischen Aufbau und im Ringen um den Frieden. Von der effektiven Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Parteien in den Bruderländem hängt wesentlich ab, wie es gelingt, die Anziehungskraft und den internationalen Einfluß des Sozialismus zu erhöhen, die gesellschaftspolitischen Aufgaben seiner Entwicklung zu bewältigen und zur Sicherung des Weltfriedens beizutragen. Die Vertiefung des internationalen Zusammenwirkens der Kommunisten gründet sich heute auf Selbständigkeit und Eigenverantwortung jeder Partei bei der Ausarbeitung und Durchführung ihrer Politik, bei der schöpferischen Suche nach Lösungen für ihre konkreten Aufgaben unter Berücksichtigung der nationalen und internationalen Bedingungen. Unterschiede im Herangehen an diese Aufgabe und mögliche Meinungsverschiedenheiten dürfen den gemeinsamen Kampf, die gemeinsame Verantwortung nicht beeinträchtigen. Unvergessen bleibt die internationale Konferenz „Karl Marx und unsere Zeit der Kampf um Frieden und sozialen Fortschritt“ im April 1983 in Berlin. An dem wertvollen Erfahrungsaustausch beteiligten sich Vertreter von 145 kommunistischen und Arbeiterparteien, revolutionären Vorhutparteien, nationalrevolutionären Parteien und Befreiungsbewegungen, sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien aus 111 Ländern. Seit vielen Jahren entwickelt die SED auch Beziehungen zu sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien kapitalistischer Länder. Im Zusammenhang mit der verstärkten Kriegsgefahr und der Notwendigkeit, gemeinsam dagegen zu handeln, haben 99;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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