Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 91

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 91; ßes sind auch an den Veränderungen im Antlitz unserer Städte und Dörfer, an farbenfrohen Häuserfassaden, gepflegten Vorgärten und Grünanlagen, sauberen Straßen und Plätzen, Millionen neugepflanzten Bäumen und Sträuchem und vielen begrünten Höfen in den Wohnvierteln abzulesen. Mit der Sammlung von 1,3 Millionen Tonnen Altpapier, 310000 Tonnen Alttextilien, 2 Millionen Tonnen Altmetall sowie vielen anderen Sekundärrohstoffen aus den Haushalten wurde ein wichtiger Beitrag geleistet, der volkswirtschaftlich zu Buche schlägt. Schon der nächste politische Höhepunkt im gesellschaftlichen Leben unseres Landes, die Wahlen zur Volkskammer der DDR, zur Stadtverordnetenversammlung von Berlin und zu den Bezirkstagen am 8. Juni 1986, wird eine neue Bewährungsprobe für alle in der Nationalen Front der DDR vereinten Kräfte sein. Ausgerüstet mit den Beschlüssen des XI. Parteitages der SED, werden wir sie zu einer überzeugenden Manifestation des Vertrauens zwischen Partei, Staat und Volk gestalten. Liebe Genossinnen und Genossen! Mit der Kraft des ganzen Volkes gelang es, die Verteidigungsfähigkeit unserer Republik zu stärken. Als Mitglied der sozialistischen Militärkoalition erfüllt die Deutsche Demokratische Republik in Ehren ihre Bündnisverpflichtungen. An der Seite ihrer Waffenbrüder aus der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Bruderländern bewies die Nationale Volksarmee bei Übungen und Manövern ihre Fähigkeit, im Bestand der Vereinten Streitkräfte unter komplizierten Bedingungen erfolgreich zu handeln. Unsere Partei hat ein zuverlässiges System der Verteidigung und Sicherung des sozialistischen Vaterlandes geschaffen und gestaltet es entsprechend den Erfordernissen der Zeit. In unserem Lande ist die Verteidigungsbereitschaft, die bewußte Wahrnehmung des verfassungsmäßigen Rechtes und der Ehrenpflicht zum Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes zur Selbstverständlichkeit geworden. Sie schließt zunehmende freiwillige Leistungen zur Stärkung der Verteidigungskraft ein. Die Nationale Volksarmee, die Grenztruppen der DDR, das Ministerium für Staatssicherheit, die Deutsche Volkspolizei und die anderen Organe des Ministeriums des Innern, die Kampfgruppen der Arbeiterklasse und die Angehörigen der Zivilverteidigung erfüllen standhaft ihren Klassenauftrag, die sozialistische Ordnung und das friedliche Leben der Bürger gegen jeden Feind zu schützen. (Stürmischer Beifall.) Es bleibt ihr Auftrag, die Souveränität, die territoriale Integrität, die Unverletzlichkeit der Grenzen und die Sicherheit der DDR zu gewährleisten. In fester Waffenbrüderschaft mit der ruhmreichen Sowjetarmee und den anderen Armeen der Staaten des Warschauer Vertrages, im engen Zusammenwirken mit den verbündeten Schutz- und Sicherheitsorganen stehen sie auf Wacht für den Frieden und für den kollektiven militärischen Schutz der sozialistischen Länder. Es ist der Sinn des Soldatseins im Sozialismus, den Frieden zu erhalten, zu verhindern, daß die Waffen sprechen. Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft der Armeen der 91;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 91 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 91

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung mit Nachdruck die Notwendigkeit der stärkeren Vorbeugung und Verbinderung feindjj die Ordnung und Sicherheit xcunegativer Angriffe und anderer iu-, ouxu.

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