Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 842

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 842; Streitkräfte in Deutschland N.Moissejew Generalleutnant Mitglied des Militärrates, Chef der Politischen Verwaltung der GSSD Grußadresse der Guatemaltekischen Partei der Arbeit hn Namen des Zentralkomitees, der führenden Genossen, der Funktionäre und Mitglieder unserer Partei übermitteln wir Euch die herzlichsten revolutionären Grüße anläßlich des XI.Parteitages Eurer ruhmreichen kommunistischen Partei, unter deren bewährter Führung es dem Volk der DDR gelungen ist, erfolgreich eine entwickelte sozialistische Gesellschaft zu errichten, in der die Ideale des Friedens, der friedlichen Koexistenz und des proletarischen Internationalismus einen hervorragenden Platz einnehmen. Der vom Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, dem Parteitag vorgetragene Rechenschaftsbericht ist ein wertvolles historisches Dokument des schöpferischen Marxismus-Leninismus, der konsequent auf die konkreten Bedingungen des Aufbaus des Sozialismus in der DDR angewendet wird. Im Bericht konnte mit Befriedigung festgestellt werden, daß die DDR in den vergangenen fünf Jahren in enger und unverbrüchlicher Einheit mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft und trotz der schwierigen internationalen Lage in allen Bereichen der ökonomischen und sozialen Entwicklung bedeutende Fortschritte errungen hat. Der Rechenschaftsbericht zeichnet die neuen Aufgaben für die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Gesellschaft auf und unterstreicht gleichzeitig die Notwendigkeit, die Anstrengungen für die Gesundung des internationalen politischen Klimas und die Sicherung des Friedens zu verstärken. Er schließt sich dem umfassenden Friedensprogramm der Sowjetunion an und unterstützt es entschlossen mit dem Ziel, die aggressive, interventionistische und kriegstreiberische Politik der reaktionärsten Kreise des Imperialismus, insbesondere in den USA, zu durchkreuzen und somit die vom Imperialismus drohende Gefahr eines Kernwaffenkrieges abzuwenden. Wir sind der Meinung, daß die Sicherung des Weltfriedens grundlegend von der weiteren Stärkung der Positionen des Sozialismus abhängt. Deshalb freut es uns, daß die DDR gemeinsam mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern in 812;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 842 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 842

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung jedes inoffiziellen Mitarbeiters imtrennbarer Bestandteil der Zusammenarbeit mit ihnen sein muß. Das muß auch heute, wenn wir über das Erreichen höherer Maßstäbe in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der zionistischen Ideologie, wie Chauvinismus, Rassismus und Expansion, von reaktionären imperialistischen Kreisen zur Verschärfung der internationalen Lage, zur Schürung des Antisowjetismus und des Antikosmmnismus und zum Kampf gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.

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