Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 834

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 834; 1986 als ein entscheidendes Jahr für die Sammlung der Kräfte, um solche Probleme zu überwinden, die uns noch behindern, wie die Schwäche beim Ausbau strategischer Kraft militärischen Charakters und bei der Ausweitung der politischen und Selbstverteidigungsorganisation der Massen, um die demokratische Volksalternative zu stärken, die heute unter unserem Volk noch nicht die vorherrschende Idee ist. Wir denken, daß die konsequente internationalistische Auffassung unserer Partei die Solidarität mit diesem Kampf sichert, dem Kampf eines mutigen und würdevollen Volkes, und daß diese Haltung auch die Festigung der Beziehungen zwischen unseren beiden Parteien sichern wird. Eine neue Generation des Widerstandes hat sich gestählt und verschmilzt mit jener, die den Präsidenten Salvador Allende und die Volksregierung erlebte. Diese Generation stützt sich auf dieses Beispiel und auf die Kraft der Völker, die gesiegt haben. So wie es in beeindruckender Weise die DDB und Kuba in verschiedenen Regionen tun, halten sie das Banner des proletarischen Internationalismus hoch. In dieser Zeit unserer Niederlage haben wir die Siege von Völkern, wie des Volkes von Nikaragua, erlebt und die Hoffnung auf Befreiung anderer Völker Lateinamerikas geteilt. Unsere Sicht des Kampfes im kontinentalen Maßstab wird durch diese Erfahrungen bereichert, und gleichzeitig suchen wir mit unverbrüchlicher Entschlossenheit unseren eigenen Weg der Einheit und des Sieges. Großes Interesse bringen wir der Geschichte Eures Kampfes und der Entwicklung der DDR entgegen. Beflügelt von dem Beispiel derer, die siegten, werden wir kämpfen und uns befreien! Wir wünschen Euch größte Erfolge in der Arbeit Eures Parteitages und bei der Verwirklichung seiner bedeutsamen Beschlüsse. Santiago de Chile Zentralkomitee der Bewegung der Revolutionären Linken (MIR) Chiles Grußadresse der Partei MAPU Arbeiter und Bauern Chiles Werte Genossen! Das Zentralkomitee und die Mitglieder der Partei MAPU Arbeiter und Bauern Chiles übermitteln Euch brüderliche und revolutionäre Grüße zu Eurem XI. Parteitag. Für uns ist dieses große Ereignis im Leben der Kommunisten der Deutschen Demokratischen Republik ein weiterer Ausdruck der Erfolge und der Kraft des Sozialismus in der Welt und besonders der Stärke und der politischen, sozialen und ökonomischen Fortschritte im ersten Arbeiter-und-Bauern-Staat Deutschlands, im Lande von Karl Marx, des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus. 834;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 834 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 834

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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