Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 798

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 798; die Erweiterung des S-Bahn-Verkehrs in Ballungsgebieten, attraktiver und umweltfreundlicher zu gestalten. In der Hauptstadt der DDB, Berlin, sind auf der Grundlage der gefaßten Beschlüsse die Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Nahverkehrsmittel und -anlagen entsprechend den Anforderungen zu erhöhen. Schwerpunkte dabei sind der Abschluß der Rekonstruktion des Hauptbahnhofes, der Anschluß von Berlin-Hellersdorf an die U-Bahn und die Weiterführung der S-Bahn über Wartenberg hinaus. Die Rekonstruktion der S- und U-Bahnhöfe ist abzuschließen. Zwischen den Bezirksstädten Dresden, Leipzig, Halle, Magdeburg sind weitere Städteexpreßzugverbindungen einzurichten. Im Güterverkehr ist der volkswirtschaftlich begründete Transportmittelbedarf durch rationelle Transporttechnologien zuverlässig und mit weiter sinkendem spezifischem Aufwand an Energie, Material, Arbeitszeit und Kosten durch das Verkehrswesen zu realisieren. Das erfordert die engere Verflechtung von Produktion und Transport durch die Anwendung neuer, effektiver Methoden der Transportoptimierung und den schrittweisen Aufbau rechnergestützter Produktions-Transportketten in allen Wirtschaftszweigen. Die Verlagerung von Straßentransporten auf die energiegünstigeren Verkehrszweige Eisenbahn und Binnenschiffahrt ist fortzusetzen. Zur Rationalisierung der volkswirtschaftlichen Transportprozesse ist der Container- und Palettenverkehr weiter auszubauen. Der Umlauf und die Auslastung von Containern sind mit dem Ziel zu erhöhen, mit jedem Großcontainer im Jahre 1990 15 Prozent mehr Güter zu transportieren als 1985. Die materiell-technische Basis ist durch die Rekonstruktion, Modernisierung und die Inbetriebnahme neuer Containerumschlagplätze auszubauen. Die schnelle und zuverlässige Durchführung der Transporte erfordert sowohl modernste Transporttechnologien als auch die Erhöhung des eigenen Beitrages des Verkehrswesens für die Entwicklung der Transportkapazitäten durch verstärkte Entwicklung und Anwendung moderner Schlüsseltechnologien, insbesondere der Mikroelektronik und der Robotertechnik. Durch Automatisierung ganzer technologischer Prozesse sind weitere Kapazitätserhöhungen zu erreichen und die Kosten zu senken. Auf entscheidenden Gebieten ist das internationale Niveau in der technologischen Arbeit im Gütertransport sowie in den Bau- und Reparaturprozessen mitzubestimmen. Die Leistungsfähigkeit, besonders der Eisenbahn und der Binnenschiffahrt, ist bedeutend zu erhöhen. Dazu sind bei der Eisenbahn die Elektrifizierung von weiteren etwa 1 500 Kilometer Hauptstrecken zu gewährleisten und der Gesamtenergieverbrauch zu senken. Der Anteil der Leistungen mit elektrischer Zugförderung ist bis 1990 auf etwa 60 Prozent zu erhöhen. Das Zentrale Jugendobjekt „Elektrifizierung von Eisenbahnstrek-ken“ wird weitergeführt. Durch Automatisierung bzw. Teilautomatisierung ganzer Produktionsabschnitte in den Reichsbahnausbesserungswerken sind die Voraussetzungen 798;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.

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