Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 700

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 700; len zur Volkskammer und zu den Bezirkstagen am 8. Juni dieses Jahres von außerordentlich großer Bedeutung. (Anhaltender, starker Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Wir schätzen es hoch ein, daß 143 Delegationen kommunistischer und Arbeiterparteien, revolutionär-demokratischer Parteien und Organisationen, nationaler Befreiungsbewegungen sowie sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien an unseren Beratungen teilgenommen haben. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands betrachtet dies als einen Beweis des Vertrauens und der Wertschätzung. Ihre guten Worte über unsere Partei und unsere Republik sind uns Verpflichtung und Ansporn in unserer Arbeit zur Durchführung der Beschlüsse unseres XI. Parteitages. (Lang anhaltender, stürmischer Beifall.) Gestatten Sie mir, liebe ausländische Gäste, Ihnen für Ihre bedeutsamen Ansprachen herzlichst zu danken. Sie ließen das aufopferungsvolle Ringen der revolutionären, demokratischen, antiimperialistischen Kräfte unseres Planeten für gesellschaftlichen Fortschritt und Frieden plastisch werden. Ihre Ansprachen zeigten den großen Kräftezuwachs des Sozialismus in der Welt und seine erhöhte Ausstrahlung. Sie zeigten aber auch die Härte der Auseinandersetzung mit jenen Kräften, die das unwürdige Dasein unter den Bedingungen der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufrechterhalten und die Gefahr des atomaren Untergangs über die Völker heraufbeschwören. Ihre Worte, liebe Genossen und Freunde, bestätigen, daß sich der Zusammenschluß und die Anstrengungen aller Kräfte der Vernunft und des guten Willens für die Befreiung der Menschheit von Atomwaffen weltweit kraftvoll entwickelt. Als Kommunisten sind wir der festen Überzeugung, daß der Aufstand des Weltgewissens für den Frieden und der Kampf der Völker für sozialen Fortschritt erfolgreich sein werden. (Anhaltender, starker Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Der XI.Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beendet seine Arbeit. Im Namen aller Delegierten und Gäste möchte ich all jenen Genossen, Freunden und Organisatoren, die mit Hingabe und Fleiß zum Gelingen des Parteitages beitrugen, unsere Anerkennung und den besten Dank aussprechen. (Starker Beifall.) Wir bedanken uns bei den Berlinern, die sich als würdige Gastgeber erwiesen haben. (Starker Beifall.) Vor uns liegt ein neuer Abschnitt hoher politischer Aktivität zur Verwirklichung der gefaßten Beschlüsse. Oberste Maxime unseres Handelns ist und bleibt, alles zu tun für das Wohl des Volkes, für das Glück der Menschen, für ein Leben in Frieden. Das bestimmt Inhalt und Stil unserer gesamten Arbeit. Unter Führung unseres Kampfbundes werden die Arbeiterklasse, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz, alle Werktätigen, wird unsere prächtige Jugend mit neuen Taten weiter die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus schaffen. 70(1;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte. Knapp der erarbeiteten Materialien betraf Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit den und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die genaue Abgrenzung, wie weit die Befugnisse der Bezirksverwaltungen reichen und bei elchen Problemen die zentrale Verantwortung einsetzt zentrale Information und Abstimmung zwischen den Staatssicher-heitsorganen erforderlich ist.

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