Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 671

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 671; lind der Grenztruppen der DDR. Seite an Seite mit der ruhmreichen Sowjetarmee und den anderen Bruderarmeen kämpfen wir für die Verwirklichung des Friedenspro-gramms des Sozialismus, das Genosse Michail Gorbatschow mit einer neuen Initiative auf unserem XI. Parteitag bekräftigt hat. (Anhaltender, starker Beifall.) Dabei stützen wir uns auf das Können unserer Kommandeure, Politorgane und Stäbe, auf die politische Bewußtheit, stete Einsatzbereitschaft und militärische Meisterschaft der Soldaten, Unteroffiziere, Fähnriche und Offiziere, allen voran der Kommunisten. Wir sind sehr stolz, daß der Parteitag eine so erfolgreiche Bilanz der großen Leistungen der Arbeiterklasse, aller Werktätigen ziehen konnte, zu der auch wir mit dem bisher höchsten Zuwachs an Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft unseren Beitrag leisteten. Das widerspiegeln die Ergebnisse im sozialistischen Wettbewerb „Soldatentat XI. Parteitag. Jederzeit gefechtsbereit für Frieden und Sozialismus!“, die wir, in einer Kassette zusammengefaßt, dem Parteitag übergeben haben. Tagtäglich bestätigt sich auch im militärischen Leben: Die entscheidende Quelle unserer Kraft und Stärke ist die Führung durch die marxistisch-leninistische Partei. Es ist uns ein Bedürfnis, der Partei der Arbeiterklasse, dem Zentralkomitee der SED und seinem Generalsekretär, Ihnen, lieber Genosse Erich Honecker, für die ständige F'ürsorge, für die große Arbeit zur Entwicklung der Streitkräfte, zur Stärkung der sozialistischen Landesverteidigung von ganzem Herzen Dank zu sagen. (Stürmischer Beifall.) Damit verbinden wir die Versicherung, getreu unserem Fahneneid weder Schweiß noch Mühe zu scheuen, um das unbeschwerte Lachen der Kinder, das Glück der Mütter und die reiche Früchte tragende Arbeit in Stadt und Land zuverlässig zu schützen. (Starker Beifall.) Erfüllt von politischer und moralischer Verantwortung gegenüber unserem Volk und unseren Verbündeten, werden auch wir alles für die Bewahrung des annähernden militärstrategischen Gleichgewichts einsetzen, damit der Imperialismus den Krieg nicht wagt und der Frieden erhalten bleibt. (Stürmischer Beifall.) Bereit und fähig zu sein, an der Seite der Bruderarmeen jedem Aggressor, der versucht, die sozialistischen Errungenschaften anzutasten, eine vernichtende Abfuhr zu erteilen, darin sehen wir den Sinn des Soldatseins. (Starker Beifall.) Inspiriert vom Elan des Parteitages, ringen die militärischen und Arbeitskollektive im sozialistischen Wettbewerb energisch darum, die Qualität und Wirksamkeit der kommunistischen Erziehung, der operativen und Gefechtsausbildung ständig zu erhöhen sowie im Diensthabenden System, im Gefechtsdienst und bei der Grenzsicherung die erforderliche Gefechtsbereitschaft jederzeit zu gewährleisten. Durch die weitere Ausgestaltung der Truppenführung als sozialistische Menschenführung, durch umfassende Intensivierung, eine wirksamere Verbindung von Wissenschaft und Militärwesen werden wir die uns vom XI. Parteitag gestellten Aufgaben mit hoher Effektivität lösen. Im unerschütterlichen Vertrauen zur Politik der Sozialistischen Einheitspartei 671;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.