Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 632

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 632; Im übrigen sehe ich hier gar nicht so wenige, die gemeinsam mit dem Generalsekretär unserer Partei und weiteren Mitgliedern des Politbüros vor wenigen Tagen erst in der Berliner Kongreßhalle Besucher einer ausgesprochen literarischen Veranstaltung gewesen sind Leser eben, seit langem schon Zuhörer, Zeitgenossen bei Zeitgenossen, Genossen bei Genossen. Doch zu unseren Fragen zurück und vor allem zu der Erkundigung, für wen man denn schreibe. Aufs Ganze gesehen, rechnet unsere Literatur mit der ganzen Gesellschaft, rechnet jedenfalls mit allen, die lesen wollen, und das sind im Lande DDB erstaunlich viele, beglückend viele und manchmal auch bestürzend viele. Schreiben bei uns ist etwas, das sich nicht an bestimmte Schichten wendet, an Sparten oder Eliten gar. Für uns ist Literatur kein sozial begrenzter Vorgang, sondern Sache des ganzen Volkes und auch insofern vom Sozialismus ein Teil. Es gehört zu dieser Art von Gesellschaft, daß sie, wenn sie ihre Zielsetzungen nennt, mit der gleichen Dringlichkeit von materiellen wie kulturellen Aufgaben spricht. Es ist ihr natürlich, daß Kultur niemandes Privileg mehr ist. Tatsächlich sagt ja die bloße Herstellung von Büchern noch nichts über deren Verbreitung aus. Kultur muß erschwinglich sein; zunächst muß man bezahlen können, was man lesen und im Regal verwahren möchte. Hierzulande kann man es, und alle, die Schreiber, die Leser, alle Mitglieder der Gesellschaft haben etwas davon. Letzteres sei betont, weil es sich manchmal so anhört, als geschehe der Buchdruck aus lauter Gefälligkeit gegenüber den Autoren. (Heiterkeit, Beifall.) Das Verlagswesen der DDR aber ist Wesensteil von deren sozialistischer Beschaffenheit. Wer gern von Widersprüchen hört, dem sei einer genannt: Der Vorzug Lesefreude produziert den Nachteil Bücherknappheit, niedrigen Verkaufspreisen stehen enorme Papierkosten gegenüber, die Auflagen sind gewaltig, doch ist die Nachfrage von größerer Gewalt. (Heiterkeit, starker Beifall.) Für wen schreibt man? Man schreibt für alle, doch können einen längst nicht alle lesen. (Heiterkeit, Beifall.) Ich weiß, liebe Genossen, so mancher Kollege in so manchen Teilen der Welt möchte unsere Sorgen haben, aber einem Lehrer, der unter zuviel Arbeit stöhnt, hilft der Hinweis kaum, daß es anderswo arbeitslose Lehrer gibt. Nein, wir sind nun einmal das Leseland DDR, und schon der Wirkkraft für den Sozialismus wegen müssen wir es auch bleiben. Von welcher Bedeutung der kulturelle Ausweis eines Staates ist, hat man erst jüngst beim KSZE-Folgetreffen in Budapest wieder erfahren können. Die Vertreter sozialistischer Länder haben zunächst kaum mehr getan, als vom Alltag der Künste Bericht zu geben, aber das war einigen Abgesandten aus kapitalistischen Staaten schon zuviel. Wäre es nach ihnen gegangen, hätten wir auf diesem kulturpolitischen Forum von allem sprechen dürfen, nur nicht von Politik und von unserer Kultur. Die eine war nicht vorgesehen, und die andere war nicht gern gesehen. (Heiterkeit, starker Beifall.) Man 632;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage die notwendige Einsatzbereitschaft, Opferbereitschaft und andere wichtige Eigenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Kampf gegen den Feind hervorbringen. Diese Erkenntnis ist durch die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.

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