Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 595

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 595; Viele neue Polikliniken, Krankenhäuser, Kinderkrippen, Feierabend- und Pflegeheime sind seit dem X. Parteitag entstanden. Auch unser Bezirkskrankenhaus Cottbus erhielt 1983 einen Neubau mit modernen Bettenhäusern und funktionellen Einrichtungen, die es vorher in Cottbus überhaupt nicht gegeben hat. Der Altbau wird gegenwärtig umfassend rekonstruiert. Umfang und Qualität der medizinischen Leistungen konnten bedeutend erweitert werden. 1985 betreuten wir 40 000 Patienten stationär, und in der Poliklinik wurden über eine Million ärztlicher Konsultationen geleistet. Die Bürger des Bezirkes, die Kumpel in den Braunkohletagebauen, Brikettfabriken, Kraftwerken und alle anderen sehen im Schutz ihrer Gesundheit ein wichtiges Stück verwirklichter Sozialpolitik unserer Partei. Zur guten Bilanz seit dem X.Parteitag in unserem Bezirk gehören: Die Schnelle Medizinische Hilfe wurde in allen Kreisen eingerichtet; der Krankenstand ist seit Jahren konstant und der niedrigste in der DDR; die Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten wurden seit 1980 um ein Drittel reduziert; die Säuglingssterblichkeit wurde wesentlich gesenkt Auch am Gesundheitswesen zeigt sich überzeugend, daß nur der Sozialismus in der Lage ist, ökonomische Leistungskraft in für alle wirksamen sozialen Fortschritt umzusetzen. Wir Mitarbeiter des Gesundheits- und Sozialwesens möchten deshalb dem Zentralkomitee unserer Partei und dir, lieber Genosse Erich Honecker ganz persönlich, den tiefen Dank für die große Aufmerksamkeit und ständige Förderung dieses für das Wohl der Bürger so wichtigen Bereiches aussprechen. (Beifall.) Genossen! Die weitere Verbesserung der medizinischen Grundbetreuung ist ein Hauptanliegen für uns Mitarbeiter des Bezirkskrankenhauses Cottbus. Die Früh-, Spät- und Sonnabendsprechstunden wurden beträchtlich erweitert Der seit Jahren bestehende ambulante „Rund um die Uhr“-Dienst in den Fachrichtungen Kinderheilkunde, Chirurgie und Allgemeinmedizin ist jetzt auch auf die Zahnmedizin ausgedehnt worden. Die übrigen poliklinischen Abteilungen arbeiten werktags von 7.00 bis 18.00 Uhr. 70 Prozent aller Werktätigen nutzen die Möglichkeit den Arzt außerhalb ihrer Arbeitszeit aufzusuchen. Auch unsere spezialisierten Betreuungsleistungen konnten erweitert werden. So führen wir heute 7 000 Behandlungen mit der künstlichen Niere und etwa 400 Implantationen von Herzschrittmachern jährlich durch. Alle Kollektive ringen um täglich gute medizinische Ergebnisse, die sich mit einfühlsamer Sorge um jeden Patienten, mit Freundlichkeit und Achtung verbinden. Ausgehend von den erreichten Ergebnissen, stellen wir uns heute höhere Aufgaben für den vorbeugenden Gesundheitsschutz. Das betrifft den Gesundheitsschutz der Werktätigen, die Fürsorge für Mutter und Kind, die Verbesserung der Hygiene und des Infektionsschutzes sowie vielfältige weitere Maßnahmen zur Krankheitsbekämp- 595;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit in den Untersucnunqshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnun ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erstrangige Bedeutung bei der Gestaltung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Hauptabteilung zur Untersuchungsabteilung überführt wird oder daß Mitarbeiter der Hauptabteilung und der Abteilung die festgenommene Person an der entsprechenden Grenzübergangsstelle übernehmen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.