Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 570

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 570; enorm zu vergrößern. Die schwerste Folge davon ist die Arbeitslosigkeit, die noch immer 800000 Menschen betrifft, das heißt 15 Prozent der berufstätigen Bevölkerung, und daneben noch einmal Hunderttausende von Menschen, die nach Schädigung ihrer Gesundheit aus dem Arbeitsprozeß ausgestoßen wurden. Die soziale Sicherheit all dieser Menschen, die Errungenschaften jahrzehntelangen Kampfes werden jetzt in ihrem Kern getroffen. Menschen werden gegeneinander ausgespielt, um sie noch mehr treffen zu können, Arbeitende und Arbeitslose, Männer und Frauen, Junge und Alte, Menschen verschiedener Herkunft und Hautfarbe. Unter diesen Umständen kämpft unsere Partei beharrlich für die Interessen der Masse der Bevölkerung, für ihre flechte und gegen alle Arten der Diskriminierung. Für die Sache des Friedens ist es notwendig, starke Bande wahrhaftiger Solidarität mit den Völkern in Asien, Afrika, Süd- und Mittelamerika zu schmieden, die für ihre Freiheit und Unabhängigkeit kämpfen. Gleichzeitig ist eine Antwort erforderlich auf die enormen Probleme, die durch die Schuldenlasten entstehen, mit denen viele Länder der „dritten Welt“ kämpfen. So stehen wir vor der Aufgabe, konkrete Schritte zu machen, die zu Frieden und Sicherheit, zur Verteidigung und Erweiterung der Demokratie, zum Schutz der nationalen Unabhängigkeit und Integrität eines jeden Landes und zu sozialem Fortschritt beitragen. Genossinnen und Genossen! In jedem Land trägt dieser Kampf die Wesensmerkmale des eigenen Landes, der eigenen Arbeiterbewegung und der demokratischen Bewegungen in der Gesellschaft. Diese Vielfalt ist notwendig und ist eine Bereicherung für den internationalen Dialog, die Zusammenarbeit und Solidarität. Wenn wir das erkennen, können wir neue Möglichkeiten im Kampf für Frieden, Freiheit und Sozialismus schaffen. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Arbeit an den Aufgaben, die Ihr Parteitag Ihnen gestellt hat. Freundschaft! (Anhaltender, starker Beifall.) Suleiman Najab, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Palästinensischen Kommunistischen Partei: Liebe Genossen! Mit großer Freude übermittelt die Delegation unserer Partei die Grüße des Zentralkomitees der Palästinensischen Kommunistischen Partei und aller innerhalb und außerhalb der besetzten Gebiete wirkenden palästinensischen Kommunisten an den XI. Parteitag der SED und alle Kommunisten in der DDB. Wir sind fest davon überzeugt, daß euer Parteitag sein Arbeitsprogramm voll erfüllen wird, daß alle gefaßten Beschlüsse mit Erfolg verwirklicht werden und die Partei ihr Wort gegenüber dem werktätigen Volk halten wird. (Beifall.) Mit großem Interesse haben wir den Bericht des Zentralkomitees an den Parteitag verfolgt. Wir möchten unsere Hochachtung für die großen Erfolge zum Ausdruck brin- 570;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist die genaue Kenntnis der innergesellschaftlichen Situation der von erstrangiger Bedeutung für die Be-Stimmung der Schwerpunkte, Aufgaben und Maßnahmen der vorbeugenden Tätigkeit. Aus der innergesellschaftlichen Situation und unter Beachtung der mit dem Vorgang zu erreichenden politisch-operativen Zielstellung wird in der abschließenden Einschätzung der Linie die Abschlußvariante des operativen Ausgongsmaterials in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht.

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