Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 556

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 556; derherzuslellen, den kollektiven Leitungsstil aller Parteigremien und -Organisationen durchzusetzen, die führende Rolle in der Gesellschaft, die klassenmäßige Politik der Partei entschlossen zu stärken. Weiterhin werden wir auf dem Weg der sozialistischen Orientierung voranschreiten und die Effektivität unserer Außenpolitik erhöhen, die auf den Frieden gerichtet ist und sich auf die Prinzipien der internationalistischen Solidarität und auf die Prinzipien der friedlichen Koexistenz stützt. In unserem Land gibt es gegenwärtig von großem Enthusiasmus getragene Aktivitäten zur Beseitigung der Auswirkungen des Komplotts, zur Überwindung der Schäden und zur Heilung der Wunden. Es wurde ein Beschluß über eine Generalamnestie für diejenigen gefaßt, die sich täuschen ließen. Das erfolgte im Rahmen der Bemühungen zur Vereinigung aller Potenzen für den Aufbau der Heimat und für die Festigung der Einheit der Partei und des Volkes. Liebe Genossinnen und Genossen! Unsere Anwesenheit auf diesem Parteitag ist Ausdruck der Kraft und der Festigkeit der engen kämpferischen Beziehungen zwischen unseren beiden Parteien und Ländern. Mit großer Genugtuung betrachten wir das entwickelte Niveau, das die Beziehungen der Freundschaft zwischen der VDRJ und der DDR erreicht haben. Wir werden gestützt auf den bestehenden Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern ständig den Weg der Entwicklung und Festigung dieser Beziehungen in allen Bereichen fortsetzen. Ebenso werden wir die strategischen Beziehungen mit den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, ihnen voran die Sowjetunion, festigen und vertiefen. Diese Beziehungen sind Eckpfeiler im Kampf unserer Partei und unseres Volkes für das erfolgreiche Voranschreiten auf dem Wege des sozialen Fortschritts. (Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Ich möchte euch nochmals grüßen und eurem Parteitag Erfolg wünschen. Dem befreundeten Volk der DDR wünsche ich weitere Erfolge bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Es lebe der XI. Parteitag der SED! Es lebe das feste Bündnis zwischen der JSP und der SED! Es lebe der wissenschaftliche Sozialismus und der proletarische Internationalismus! (Anhaltender, starker Beifall.) Jean Ganga-Zandzou, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kongolesischen Partei der Arbeit (PCT), Präsident der Nationalen Volksversammlung, Ehrenpräsident der Freundschaftsgesellschaft Kongo DDR: Genossen! Gestattet mir zuerst, mich einer angenehmen Pflicht zu entledigen: euch im Namen des Zentralkomitees der PCT, seines Präsidenten, Genossen Denis Sassou-Nguesso, und des kongolesischen Volkes unsere freundschaftlichen und kämpferischen Grüße zu übermitteln. (Beifall.) Wir möchten auch für die warme und brüderliche Aufnahme danken, die unsere 556;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.