Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 506

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 506; bestehen darin, den Indischen Ozean zu einer Zone des Friedens und der friedlichen Zusammenarbeit zu gestalten. In einem langen Kampf, der 1964 begann, gelang es uns 1976/77, unsere Unabhängigkeit und Freiheit zu erringen. Wir haben uns für den Aufbau einer Gesellschaftsordnung sozialer Gerechtigkeit entschieden, die gleiche Möglichkeiten für alle schafft und die Teilnahme aller Bürger an der Entwicklung und der Leitung des Landes gewährleistet. Wir haben uns für eine Gesellschaft entschieden, die sich auf den Sozialismus orientiert und enge Beziehungen zu den sozialistischen Ländern unterhält. Trotz der gegen uns geführten Angriffe von seiten des Imperialismus ist es uns gelungen, zu überleben, und nicht nur zu überleben, sondern voranzuschreiten. Wir erreichten auch mit Ihrer kameradschaftlichen Hilfe und Solidarität beträchtliche Fortschritte auf ökonomischem, sozialem, kulturellem und politischem Gebiet. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und ihr Generalsekretär, Genosse Erich Honecker, unterstützen uns seit Jahren bei der Ausbildung unserer Kader und leisten im Rahmen der Möglichkeiten auch materielle Hilfe. Wir sind dafür sehr dankbar! In wichtigen internationalen Fragen wie der Erhaltung des Friedens, der Abrüstung und Entwicklung unj der Schaffung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung haben wir die gleichen Auffassungen wie Ihre Partei. Die von Ihnen vor 40 Jahren begonnene Umwandlung einer von Ausbeutung und Unterdrückung gekennzeichneten Gesellschaft in eine Gesellschaft, in der sich jeder Bürger ungehindert entfalten und eine hohe Bildung erwerben kann, eine solche Gesellschaft mit einem beachtlichen Lebensniveau ist ein Beispiel für unsere eigene Entwicklung. In seiner Botschaft an Genossen Honecker schrieb unser Generalsekretär, Genosse Rene, daß wir viel von Ihnen gelernt haben. Genossen und Freunde! Ich bin sicher, daß sich die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Parteien kontinuierlich weiterentwickeln wird. Wir brauchen diese Zusammenarbeit. Ebenso bin ich überzeugt, daß Ihre Solidarität mit allen Entwicklungsländern und Befreiungsbewegungen fortbestehen wird. Wir alle brauchen Ihre solidarische Unterstützung. Ich wünsche dem XI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beste Ergebnisse. Indem Sie hart arbeiten, auf allen Gebieten weiter voranschreiten und neue Erfolge bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erzielen, tragen Sie zur Stärkung des Friedens bei. Das ist eine große Ermutigung für uns. (Anhaltender, starker Beifall.) 506;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 506 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 506

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Arbeitsbereich Vollzug. Der Arbeitsbereich Vollzug umfaßt folgende Sachgebiete - Sachgebiet operativer Vollzug, Sachgebiet Effekten und Er kenn ungs dienst, Inhaftiertenvorführung. Der Arbeitsbereich Vollzug ist dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen. Die Genehmigung für Besuche von Strafgefangenen ein- schließlich der Besuchstermine erteilen die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß nach der Realisierung festgelegter Maßnahmen eine unverzügliche Aktualisierung Ergänzung der entsprechenden Dokumente der Kreis-und Objektdienststellen erfolgt. Diese Anweisung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

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