Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 487

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 487; der Indien zu schwächen und in Gefahr zu bringen sucht, indem er separatistische und spalterische Kräfte im Lande ermuntert. Die Regierung Indiens verfolgt insgesamt den Weg der Nichtpaktgebundenheit und des Friedens. Wir unterstützen diese Politik und beobachten kritisch und wachsam Schwankungen und Schwächen, die bei ihrer Realisierung auftreten. Indien gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. 46 Prozent seiner Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, das heißt, sie sind nahezu am Verhungern. 70 Prozent der Menschen sind Analphabeten. Es gibt mehr als 22 Millionen registrierte Arbeitslose. Die Anzahl derer, die nicht registriert sind, übersteigt jedoch diese Zahl um, ein vielfaches. Wir stehen mitten in einer erbarmungslosen Schlacht. Das Ringen um eine neue internationale Wirtschaftsordnung mit all ihren Aspekten, einschließlich der Schuldenfrage, hat besondere Bedeutung erlangt. Eis erfordert im Lande selbst eine Umgestaltung der Wirtschaft. Die Zügelung der Monopole, der Kampf gegen die transnationalen Gesellschaften, eine richtige Export- und Importpolitik, die Stärkung des staatlichen Sektors und der wirtschaftlichen Eigenständigkeit sind Bestandteile dieser Auseinandersetzung. Diese internationalen und nationalen Erfordernisse sind für die linken Kräfte in Indien eine ernsthafte Herausforderung, besonders für die, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Unsere Antwort haben wir auf unserem XIII. Parteitag formuliert. Wir sind für die Einheit. Dieser Prozeß muß beschleunigt werden. Geringfügige Meinungsverschiedenheiten sollten ihn nicht behindern. Das ist unausweichliche Realität, der die Kommunisten Indiens gegenüberstehen. Eine solche Einheit kann als Katalysator dienen für die Einheit der linken und demokratischen Kräfte. Sie ist von wesentlicher Bedeutung, um unserem Kampf weitere Impulse zu geben für die Schaffung eines Indien, das frei von Armut, Hunger, Analphabetentum, Krankheiten und Ausbeutung ist. (Beifall.) Gestattet mir, der SED nochmals für die unserer Partei ausgesprochene Einladung zu danken und ihr im Kampf um die Weiterentwicklung der Errungenschaften des Sozialismus in der DDR und für die Sicherung des Weltfriedens Erfolg zu wünschen. (Anhaltender, starker Beifall.) Au Khavari, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Volkspartei Irans (Tudeh): Verehrte Genossen, liebe Freunde! Anläßlich des XI. Parteitages der SED möchte ich euch im Namen des Zentralkomitees und aller Mitglieder der Tudeh-Partei Irans sowie im Namen aller fortschrittlichen und friedliebenden Menschen unseres Landes die herzlichsten Grüße übermitteln. Mit großem Interesse haben wir uns mit dem wissenschaftlich fundierten Bericht des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, be- 487;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer?, insbesondere in Zielgruppen des Gegners und Schwerpunktbereichen. Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräf- te, Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin.

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