Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 486

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 486; untergraben. Eure Erfolge auf dem Gebiet des sozialistischen Aufbaus und bei der Erziehung und Heranbildung neuer Generationen im wahren Geiste des Internationalismus sind des Landes von Karl Marx, Friedrich Engels und Ernst Thälmann würdig. Wir sind stolz auf eure Errungenschaften. Unter der klugen Führung der SED und ihres Zentralkomitees mit Genossen Erich Honecker an der Spitze ist die DDR heute für viele Menschen in den westlichen Industrieländern ein Beispiel dafür, was der Sozialismus zu leisten vermag. Sie erbringt ständig den Beweis für die Überlegenheit der sozialistischen Ordnung. Die wichtigste Frage, von deren Lösung heutzutage letztlich das Überleben der Menschheit abhängt, ist die Frage von Krieg und Frieden. Unter den gegenwärtigen technologischen Bedingungen können Kriege nicht mehr das sein, was sie zu Zeiten des ersten und des zweiten Weltkrieges waren. Ein Weltkrieg muß verhindert, dem Wettrüsten muß Einhalt geboten werden. Die Beseitigung aller Kernwaffen sollte das Ziel sein. Dafür müssen unverzüglich Schritte unternommen werden. Die UdSSR hat wiederholt konstruktive Vorschläge unterbreitet, um das Wettrüsten und die Kernwaffenversuche einzustellen und die Welt von der Furcht vor einem nuklearen Krieg zu befreien. Sie hat immer wieder vorgeschlagen, das Wettrüsten nicht auf den Kosmos auszudehnen. In mehreren Fragen hat sie sogar einseitig Schritte zur Verminderung der Gefahr unternommen. Die imperialistischen Mächte unter Führung der Reagan-Administration haben jedoch jeden konstruktiven Vorschlag immer wieder abgelehnt. Wir verstehen voll und ganz die Besorgnis der UdSSR, der DDR, der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und ihre Bemühungen, die Gefahr eines Krieges abzuwenden. Sie haben unsere volle und uneingeschränkte Unterstützung. Der kürzlich beendete XIII. Parteitag unserer Partei hat die von Genossen Gorbatschow einge-brachten Vorschläge begrüßt und unterstützt. Wir haben die Ergebnisse des XXVII. Parteitages der KPdSU positiv eingeschätzt. (Beifall.) Wir sind ein Land, das erst vor nicht allzulanger Zeit seine Freiheit errungen hat und eine Politik des Anüimperialismus, des Friedens und der Nichtpaktgebundenheit verfolgt. Unser Land ist sich dessen bewußt, daß nicht nur Erfolge im Bemühen um die Überwindung des kolonialen Erbes der britischen Herrschaft, sondern auch seine Souveränität, Sicherheit und Integrität davon abhängen, wie es dem Imperialismus Widerstand zu leisten vermag. Der USA-Imperialismus, der die internationale Sicherheit am stärksten bedroht, ist die Macht, die Marine- und Atomwaffenstützpunkte im Indischen Ozean errichtet. Diese stellen für alle Anliegerstaaten, einschließlich Indien, eine Bedrohung dar. Der USA-Imperialismus versucht, Indien mit feindlichen Regimes einzukreisen, die er mit modernsten Waffen ausrüstet. Das indische Volk hat aus eigener dreißigjähriger Erfahrung erkannt, daß die UdSSR und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft zuverlässige und bewährte Freunde Indiens sind. Es fühlt instinktiv, daß es der USA-Imperialismus ist, 486;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet, Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte außerhalb der Untersuchungshaftanstalten. Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle.