Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 486

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 486; untergraben. Eure Erfolge auf dem Gebiet des sozialistischen Aufbaus und bei der Erziehung und Heranbildung neuer Generationen im wahren Geiste des Internationalismus sind des Landes von Karl Marx, Friedrich Engels und Ernst Thälmann würdig. Wir sind stolz auf eure Errungenschaften. Unter der klugen Führung der SED und ihres Zentralkomitees mit Genossen Erich Honecker an der Spitze ist die DDR heute für viele Menschen in den westlichen Industrieländern ein Beispiel dafür, was der Sozialismus zu leisten vermag. Sie erbringt ständig den Beweis für die Überlegenheit der sozialistischen Ordnung. Die wichtigste Frage, von deren Lösung heutzutage letztlich das Überleben der Menschheit abhängt, ist die Frage von Krieg und Frieden. Unter den gegenwärtigen technologischen Bedingungen können Kriege nicht mehr das sein, was sie zu Zeiten des ersten und des zweiten Weltkrieges waren. Ein Weltkrieg muß verhindert, dem Wettrüsten muß Einhalt geboten werden. Die Beseitigung aller Kernwaffen sollte das Ziel sein. Dafür müssen unverzüglich Schritte unternommen werden. Die UdSSR hat wiederholt konstruktive Vorschläge unterbreitet, um das Wettrüsten und die Kernwaffenversuche einzustellen und die Welt von der Furcht vor einem nuklearen Krieg zu befreien. Sie hat immer wieder vorgeschlagen, das Wettrüsten nicht auf den Kosmos auszudehnen. In mehreren Fragen hat sie sogar einseitig Schritte zur Verminderung der Gefahr unternommen. Die imperialistischen Mächte unter Führung der Reagan-Administration haben jedoch jeden konstruktiven Vorschlag immer wieder abgelehnt. Wir verstehen voll und ganz die Besorgnis der UdSSR, der DDR, der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und ihre Bemühungen, die Gefahr eines Krieges abzuwenden. Sie haben unsere volle und uneingeschränkte Unterstützung. Der kürzlich beendete XIII. Parteitag unserer Partei hat die von Genossen Gorbatschow einge-brachten Vorschläge begrüßt und unterstützt. Wir haben die Ergebnisse des XXVII. Parteitages der KPdSU positiv eingeschätzt. (Beifall.) Wir sind ein Land, das erst vor nicht allzulanger Zeit seine Freiheit errungen hat und eine Politik des Anüimperialismus, des Friedens und der Nichtpaktgebundenheit verfolgt. Unser Land ist sich dessen bewußt, daß nicht nur Erfolge im Bemühen um die Überwindung des kolonialen Erbes der britischen Herrschaft, sondern auch seine Souveränität, Sicherheit und Integrität davon abhängen, wie es dem Imperialismus Widerstand zu leisten vermag. Der USA-Imperialismus, der die internationale Sicherheit am stärksten bedroht, ist die Macht, die Marine- und Atomwaffenstützpunkte im Indischen Ozean errichtet. Diese stellen für alle Anliegerstaaten, einschließlich Indien, eine Bedrohung dar. Der USA-Imperialismus versucht, Indien mit feindlichen Regimes einzukreisen, die er mit modernsten Waffen ausrüstet. Das indische Volk hat aus eigener dreißigjähriger Erfahrung erkannt, daß die UdSSR und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft zuverlässige und bewährte Freunde Indiens sind. Es fühlt instinktiv, daß es der USA-Imperialismus ist, 486;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leitersud er Abteilung sowie der dienstlichen Bestimmungen für die Durchsetzung des operativen Untrsyciiungshaftvollzuges - der polii t-isch ideologische und politisch operative Bildungsund Srzi ehungsprozeB, der die Grundlage für die qualifizierte In- dexierung der politisch-operativen Informationen und damit für die Erfassung sowohl in der als auch in den Kerblochkarteien bildet. Der Katalog bildet zugleich eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.