Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 441

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 441; und Klugheit haben erlaubt, daß ihr euch als sozialistischer Staat durchgesetzt habt und zu den höchsten Sphären des Fortschritts gelangt Es ist übrigens nicht nur der unausbleibliche Sieg des Sozialismus, der uns eint. In unserem täglichen Kampf wissen wir, daß die DDR ein sicherer Freund ist. Wir kennen das Anliegen eurer internationalen Politik: Kampf für Frieden, Abrüstung, vor allem nukleare Abrüstung, Fortschritt und Solidarität mit den Entwicklungsländern, besonders mit denen, die noch für ihre politische Befreiung kämpfen, gegen Apartheid, Kolonialismus und Neokolonialismus. Was unsere beiden Parteien angeht so ist es notwendig, die Gleichheit unserer Ansichten zu unterstreichen, vor allem hinsichtlich der Verurteilung der „Stemenkriegs“-Pläne, der Beseitigung der nuklearen Bedrohung, der dringenden Notwendigkeit von effektiven Abrüstungsmaßnahmen, der Schaffung von atom- und chemiewaffenfreien Zonen, der Schaffung von Friedenszonen und der aktiven Solidarität mit Befreiungsbewegungen wie dem ANC, der SWAPO, der PLO usw. Wir teilen eure Auffassung, daß die Gespräche von Genf fortgesetzt werden müssen, daß die von Genossen Michail Gorbatschow unterbreiteten Vorschläge große Unterstützung und Propagierung verdienen. Darüber hinaus bestärken uns die Ereignisse der letzten Tage, an denen wir offene Provokationen der USA gegenüber Libyen und Nikaragua erlebt haben, in dem Gedanken, daß es dringend erforderlich ist, die gesamte Weltöffentlichkeit für konkrete Maßnahmen zur Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens zu mobilisieren. (Beifall.) Euer Parteitag findet an einem für die Geschichte der Menschheit kritischen und zugleich entscheidenden Zeitpunkt statt. Die DDR spielt unter Führung der SED eine wichtige Rolle. Wir sind fest überzeugt, daß die Debatten eures Parteitages es euch erlauben werden, weiter voranzuschreiten, nicht nur bei der Hebung des Lebensstandards eures Volkes, sondern auch bei der Wahrnehmung eurer Verantwortung für die Schaffung einer Welt des Friedens, des sozialen Fortschritts und des Glücks. Es lebe der XI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Freundschaft zwischen der SED und der AKFM! Es lebe die Freundschaft zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Demokratischen Republik Madagaskar! (Anhaltender, starker Beifall.) Boubacar Diallo, Mitglied des Zentralen Exekutivbüros der Demokratischen Union des Malinesischen Volkes: Sehr geehrter Genosse Generalsekretär! Liebe Genossen Delegierte! Verehrte Gäste! Die Demokratische Union des Malinesischen Volkes als die verfassungsmäßig einzige bestehende Partei, die alle Volkskräfte der Republik Mali vereinigt, hat die Einladung zur Teilnahme an diesem historischen XI. Parteitag, der mit dem 40. Geburtstag der Partei zusammenfällt, hoch geschätzt. Das Zentrale Exekutivbüro der Demokratischen Union des Malinesischen Volkes hat unsere Delegation Herrn Oumar Sow, Mitglied des Nationalrates der Partei und 441;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlass ens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend und ständig aufzuklären und durch entsprechend gezielte politischoperative Maßnahmen ihre Realisierung rechtzeitig und wirkungsvoll zu verhindern. Es ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der operativen Mitarbeiter und müssen folgende Aufgaben und Maßnahmen stehen: Der Einsatz der im Rahmen der operativen Personenkontrolle muß sich vor allem auf die Herausbildung ein oft Klassenstandpunktes, auf das Erkennen des realen Feindbildes sowie auf stets anwendungsbereite Kenntnisse zum konkreten Aufgaben- und Verantwortungsbereich.

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