Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 426

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 426; ren Generation ist ein Garant für feste Haltungen und Standpunkte auf dem Wege zu weiteren Siegen beim Aufbau des Sozialismus in der DDR, einem Vorposten des Sozialismus in Europa. Die Traditionen solcher großen Revolutionäre des deutschen Volkes wie Karl Marx, Friedrich Engels, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Emst Thälmann werden niemals vergehen. Sie tragen auch weiterhin dazu bei, das revolutionäre Klassenbewußtsein in eurem Land zu verbreiten. Die SED ist als eine wahrhaft internationalistische Partei bekannt, die sich fest auf den Marxismus-Leninismus stützt. Eure Partei kämpft seit jeher für die Einheit der kommunistischen Weltbewegung. Sie erweist jenen Kräften in aller Welt Solidarität und Unterstützung, die um Unabhängigkeit, Freiheit und Demokratie ringen. Euer Land, das Mitglied des RGW und des Warschauer Vertrages ist, hat gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten erfolgreich das ökonomische Potential des Sozialismus gefestigt, das sozialistische Verteidigungspotential gestärkt und zur Erhaltung des Weltfriedens beigetragen. Die Beschlüsse des XI. Parteitages der SED werden ganz gewiß dazu dienen, den Beitrag der DDR zur weiteren Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft zu erhöhen und die Friedenskräfte in der Welt zu mehren. Euer Parteitag findet zu einer Zeit statt, da eine Reihe von Parteitagen der Bruderparteien, darunter der XXVII. Parteitag der KPdSU, gerade zu Ende gegangen sind. Der XXVII. Parteitag der KPdSU hat gigantische Pläne zur Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft der Sowjetunion beschlossen. Auf ihrer Verwirklichung beruhen in hohem Maße die Erfolge im Kampf für den Weltfrieden und zur Bewahrung der Menschheit vor der Anwendung nuklearer und chemischer Massenvernichtungswaffen. Dafür hat der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, Genosse Michail Gorbatschow, in seiner Erklärung vom 15. Januar 1986 ein realistisches Programm unterbreitet. Die Rolle der DDR und der anderen sozialistischen Staaten bei der Verteidigung des Weltfriedens und im Kampf gegen die Stationierung von Erstschlagwaffen der USA in einigen westeuropäischen NATO-Ländern ist beträchtlich und hat die Antiraketenbewegung in ganz Europa zu verstärkten Aktionen ermutigt. (Beifall.) Liebe Genossen! In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die KP Indonesiens konsequent für grundlegende demokratische Rechte gekämpft, die in unserem Land mit Füßen getreten werden. Jetzt haben patriotische demokratische Kräfte aus allen Bereichen der Gesellschaft und verschiedene politische Gruppen auch eine solche Position bezogen. Unsere Partei, die alle ihr zu Gebote stehenden Mittel nutzt, richtet ihre Anstrengungen darauf, die progressiven Kräfte auf der Grundlage gemeinsamer Forderungen zu vereinen. Unser Land, in dem eine Politik der sogenannten Entwicklung verfolgt wird, stürzte, weil es vom Auslandskapital der imperialistischen Staaten abhängig ist, zwangsläufig in eine umfassende Krise. Die Schulden wachsen ständig an, und die soziale Differenzierung spitzt sich immer mehr zu, während sich die ökonomische Entwicklung auf Grund der Ausbeutung durch das Kapital der multinationalen Mono- 426;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die Gewährleistung des Schutzes und der inneren Sicherheit der DDR. dlpuv Schaltung jeglicher Überraschungen erfordert, die Arbeit der operati einheiten der Abwehr mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach. dfempecatiensgebiet i. voigoug und -nenbezogin durchzuführen.