Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 409

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 409; meiner Delegation das Wort zu ergreifen, um einer angenehmen Pflicht nachzukommen. Zunächst möchte ich Ihnen aufrichtig für Ihre herzliche Einladung danken und Ihnen die warmherzigen revolutionären Kampfesgrüße des arbeitenden Volkes der Volksrepublik Benin übermitteln sowie seiner Avantgarde-Partei, der Partei der Volksrevolution Benins (PRPB) und ihres Führers, unseres verehrten Kampfgenossen, Ma-thieu K6r6kou, Vorsitzender des Zentralkomitees der PRPB, Präsident der Republik, Staatschef und Präsident des Nationalen Exekutivrates. Den Delegierten des XI. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands als würdige Erben von Karl Marx und verdiente Vertreter der Erbauer der Deutschen Demokratischen Republik möchte ich sagen, wie sehr wir die von euch gewährte aktive Unterstützung schätzen. Dies wurde in den Dokumenten des 2. Ordentlichen Nationalkongresses unserer Partei deutlich unterstrichen, der im November 1985 stattgefunden hat. Wir sind überzeugt, daß wir auch weiterhin auf der Grundlage der Solidarität und der Zusammenarbeit zwischen Freundesländem, auf der Grundlage des revolutionären Internationalismus die politischen Beziehungen zwischen unseren beiden Parteien festigen und entwickeln werden. Es sind Beziehungen der Zusammenarbeit, der Freundschaft und der Solidarität, die unsere beiden Länder auch auf dem Gebiet des Bildungswesens, der Ausbildung von Fachkräften verschiedener Ebenen und auf wirtschaftlichem Gebiet so erfolgreich verbinden. Es gilt, sie noch weiter auszubauen und zu vertiefen. Dieses Anliegen fand ebenfalls ganz deutlich seinen Ausdruck während des 2. Ordentlichen Nationalkongresses unserer Partei, der das ganze Volk von Benin darauf orientierte, den Kampf für die Errichtung einer unabhängigen und blühenden nationalen Wirtschaft auf dem Wege zum Sozialismus fortzusetzen. Liebe Genossen! Es ist für niemanden ein Geheimnis, daß das werktätige Volk der Volksrepublik Benin mit Bewunderung und viel Interesse die großartigen Anstrengungen verfolgt, die bei der Errichtung eines neuen Deutschland unternommen werden, das unaufhörlich unter der zielgerichteten Leitung der SED, ihres Zentralkomitees mit Genossen Erich Honecker an der Spitze weiter aufblüht. Gemeinsam mit euch, werte Genossen, kämpfen wir gegen den Imperialismus und für den Weltfrieden, für die Befreiung der Nationen, die Unabhängigkeit.der Länder, die Achtung der Souveränität und Würde aller Völker, seien sie groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm. Unser Volk hat eine mehr als 13 Jahre währende revolutionäre Kampferfahrung. Unter objektiv ungünstigen Bedingungen führte unser Volk einen Kampf, in dem es ständig den verschiedensten verbrecherischen Anschlägen des Weltimperialismus und der Konterrevolution standhalten mußte, darunter der bewaffneten imperialistischen Aggression vom 16. Januar 1977. Wir sind uns bewußt, daß unser revolutionärer Kampf zur nationalen Befreiung heute in einer international besonders komplexen und schwierigen Situation geführt wird. 409;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren die Anwendung rechtlicher Bestimmungen außerhalb des Strafverfahrens zur Aufdeckung, Aufklärung und wirksamen Verhinderung feindlicher Tätigkeit bereits in einem frühen Stadium. In der Linie Untersuchung Staatssicherheit entsprechend, wird mit den vorgelegten Forschungsergebnissen zugleich angestrebt, eine gegenwärtig noch spürbare Lücke zu schließen, die sich bei der Anwendung des sozialistischen Rechts im Rahmen der Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen. noch kon. tIj tinuierlicherNfgeeigaete Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung feindlich. negativer Aktivitäten. Verhärtet und sur unbedingten Gewährleistung der So ion.