Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 396

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 396; Kandidaten im 2. Wahlgang eine besonders komplizierte Situation. Mit dem Auftreten des rechtsextremistischen Kandidaten zeichnete sich eine faschistische Gefahr am Horizont ab. In einer derartigen Situation wurde in einem äußerst kurzen Zeitraum der XI. Außerordentliche Parteitag der PKP einberufen, der den Beschluß faßte, für Märio Soares gegen Freitas do Amaral zu stimmen, womit die PKP entscheidend zur Niederlage des neofaschistischen Kandidaten und zur Fortsetzung der Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte beitrug. Dadurch entstanden günstige Bedingungen zur Weiterführung des Kampfes für eine demokratische Wende im Leben der Nation. In diesem Bahmen entwickelt die PKP ihre Aktion gegen die volksfeindliche und antinationale Politik der gegenwärtigen Minderheitsregierung der PSD, indem sie die Massen mobilisiert und die Einheit aller Demokraten anstrebt, um eine demokratische Alternative zu fördern, die die Verteidigung und Konsolidierung des demokratischen Regimes und die Lösung der realen und dringenden nationalen Probleme gewährleistet. Werte Genossen! Wir möchten unseren Wunsch zum Ausdruck bringen, die brüderlichen Freundschaftsbande, die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen unseren beiden Parteien auszubauen. Im Namen der portugiesischen Kommunisten übermittelt Ihnen das Zentralkomitee der PKP die besten Wünsche für den ergebnisreichen Verlauf des XI. Parteitages der SED sowie für eine erfolgreiche Umsetzung seiner Beschlüsse. Es lebe der XI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Freundschaft zwischen der Portugiesischen Kommunistischen Partei und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der proletarische Internationalismus! Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei Merenna Gawlias Mendis, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Sri Lankas: Liebe Genossen! Aus Anlaß des XI. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands möchte unsere Delegation die besten Wünsche sowie herzliche und brüderliche Grüße des Zentralkomitees und aller Mitglieder'der Kommunistischen Partei Sri Lankas überbringen. Über euch möchten wir alle Kommunisten der DDR sowie alle Werktätigen eures sozialistischen Landes grüßen und ihnen unsere Gratulation übermitteln. Wir wünschen dem XI. Parteitag und dem gesamten Volk große Erfolge in der Arbeit. Der XI. Parteitag findet 40 Jahre nach der Vereinigung der Kommunistischen Partei Deutschlands und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands statt. Mit diesem denkwürdigen Ereignis wurde auf dem Territorium der heutigen DDR die Spaltung der deutschen Arbeiterklasse und ihrer Parteien überwunden. 396;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Die Bewaffnung der Angehörigen - insbesondere des Wach-und Sicherungsdienstes - hat auf der Grundlage des Bewaffnungsplanes der Abteilung zu erfolgen. Die Bewaffnung und materiell-technische Ausrüstung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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