Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 258

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 258; tätigen, die zu Hause sind, geben ihr Bestes. Trotz des parteitagswidrigen Wetters wurden fast 80 Prozent des Sommergetreides, auf über 15000 Hektar Kartoffeln und Rüben in den Boden gebracht viel zu wenig, aber immerhin (Heiterkeit) und auf über zwei Dritteln der landwirtschaftlichen Nutzfläche Dünger ausgebracht. Doch der Genossenschaftsbauer heute steht der Natur nicht mehr hilflos gegenüber. Dabei helfen uns auch sowjetische Agrarflieger und dafür unser herzliches „Spasibo“. (Starker Beifall.) Um die noch ungenutzten Reserven zu erschließen, unterstützt die Bezirksleitung den öffentlichen Erfahrungsaustausch des „Klubs der 60er“ in der Weizenproduktion und des „Klubs der 50er“ bei den Roggenanbauem, damit vom Beispiel der Besten noch kräftigere Impulse zur Überwindung der ungerechtfertigten Differenziertheit ausgehen. So fühlt sich jeder von uns angespornt und angesprochen, und unsere Antwort lautet: Ja, das ist unser Parteitag, ein Parteitag der Tat, und es ist unsere ureigenste Sache, alle seine Beschlüsse Punkt für Punkt abzuarbeiten. Dafür geben wir hier vor dem höchsten Forum unserer Partei unser Wort! (Lang anhaltender, starker Beifall.) Tagungsleiter Egon Krenz: Genossinnen und Genossen! Wir treten jetzt in eine Pause von 30 Minuten ein und setzen unsere Beratungen um 12.30 Uhr fort. (Pause.) (Während Erich Honecker und Michail Gorbatschow nach der Pause den Sitzungssaal betreten, erheben sich die Delegierten und Gäste unter lebhaftem Beifall. Hochrufe werden ausgebracht.) Tagungsleiter Günter Mittag: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir setzen die Aussprache fort. Ich erteile das Wort Genossen Manfred Wekwerth, Präsident der Akademie der Künste der DDR. Es bereitet sich vor Genosse Wolf-Reiner Krannich. Prof. Dr. Manfred Wekwerth, Präsident der Akademie der Künste der DDR, Intendant des Berliner Ensembles: Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Gäste! Zunächst meine volle Zustimmung zum Bericht des Zentralkomitees. Mit der darin aufgezeigten Strategie haben unsere Partei, unser Land und unser Internationalismus eine kühne, bewegende und reale Perspektive. Gestattet, Genossinnen und Genossen, daß ich an den Anfang meines Diskussionsbeitrages eine Frage stelle. Das ist sicher ungewöhnlich. Aber oft löst eine richtige Frage mehr Bewegung aus als die fertige Antwort. Die Frage, um die es hier geht, stellte Genosse Erich Honecker bei einem Treffen mit Kunst- und Kulturschaffenden 258;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten. Ausgehend von den dargelegten wesentlichen. Gefährdungsmonen-ten, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.

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