Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 244

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 244; Libyen. Die Erklärung der Staaten des Warschauer Vertrages enthält die klare Position der Volksrepublik Bulgarien. Wir fordern von der amerikanischen Regierung energisch, die aggressiven Handlungen einzustellen, die eine ernsthafte Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Welt darstellen. Die mächtige und rettende Stimme aus Moskau, die in der Januarerklärung des Generalsekretärs des ZK der KPdSU sowie in dem für die sowjetischen Kommunisten und die Kommunisten der ganzen Welt wegweisenden Politischen Bericht an den XXVII. Parteitag der KPdSU ertönte, gibt der Menschheit neue Hoffnung. Diese Stimme erhebt sich auch besorgt und warnend in der Erklärung der sowjetischen Regierung vom 11. April dieses Jahres mit einem leidenschaftlichen Aufruf zum unverzüglichen Verbot der Kerntests. Diese Stimme Appell und Warnung zugleich ertönte auch hier auf Ihrem Parteitag mit dem neuen grandiosen Friedensvorschlag, der von Genossen Michail Gorbatschow unterbreitet wurde. (Lang anhaltender, starker Beifall.) In diesen so außerordentlich gefahrvollen Tagen erwartete die beunruhigte Welt mit berechtigter Hoffnung diese Stimme und vernahm sie mit tiefer Genugtuung. Und es gibt keinen Zweifel: Die Welt wird mit großer Verantwortung, mit Zuversicht und neuer Kraft handeln, im Namen des Friedens, im Namen des Lebens kämpfen. (Starker Beifall.) Denn das sind die Gedanken, Gefühle und der unbeugsame Wille sowohl des bulgarischen Volkes als auch aller Völker. „Denn“, so erklärte Genosse Todor Shiwkow auf dem XIII.Parteitag unserer Partei, „die Menschheit hat einen gemeinsamen Feind die drohende nukleare Vernichtung und eine gemeinsame Aufgabe die Beseitigung dieser Bedrohung und die Erhaltung der Zivilisation!“1 Ohne Zweifel vergrößert sich die Energie der bulgarischen und deutschen Kommunisten in ihrem Kampf für einen klaren Himmel über der Balkanhalbinsel und über Mitteleuropa, unter dem es keine chemischen und Kernwaffen geben soll, sondern Zonen des Vertrauens und der Sicherheit, der gutnachbarlichen Beziehungen der Zusammenarbeit; es vergrößert sich die Energie, um die Initiative der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages für kernwaffenfreie Zonen in Europa durchzusetzen. Es bildet sich eine breite Front der Friedenskräfte unserer Zeit. Denn die Einheit, Geschlossenheit und Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Bruderländern werden an diesem historischen Wendepunkt auf eine qualitativ neue Stufe gehoben. Eine Voraussetzung und Garantie dafür ist das Komplexprogramm für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt der RGW-Länder bis zum Jahre 2000 wie auch die Ergebnisse der Sofioter Tagung der führenden Repräsentanten der Staaten des Warschauer Vertrages im Oktober 1985. Voraussetzung und Garantie dafür sind die Beschlüsse, die die Parteitage unserer Bruderparteien fassen. 1 Todor Shiwkow: Kröfl’nungsrede und Schlußwort auf dem XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei, 2. 5. April 198(. Sofia IJIttti. S. 18. 214;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen. Die politisch-operative Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für ihn Hotwendigkeit, daß er die politisch-operative Arbeit in seinem Bereich voraus-schauend so lenkt, daß sie den stets steigenden Anforderungen entspricht.