Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 226

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 226; auf neue Höhen besonders erfolgreich ausbauten wie der von Genossen Erich Honecker erstattete Bericht uns eindrucksvoll beweist. Wir empfinden vor all jenen, die in unserer Heimat aus den Trümmern des Krieges den ersten deutschen Staat der Arbeiter und Bauern errichteten und ihn in harter Klassenauseinandersetzung mit seinen Feinden voranbrachten, tiefe Hochachtung. Stolz sind die FDJ-Mitglieder von heute, deren jüngste bereits nach unserem VIII. Parteitag geboren sind, darauf, daß die Freie Deutsche Jugend dazu nicht wenig hinzugetan hat und hilft, das Programm unserer Partei im Leben zu verwirklichen. Gerade das Parteitagsaufgebot der FDJ, das den Namen von Emst Thälmann trug, ist ein kräftiger Beweis für einen der wichtigsten Siege unserer Bevolution: In der Deutschen Demokratischen Bepublik lebt eine Jugend, die für den Sozialismus einsteht, deren Vertrauen zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands unerschütterlich ist und die ihrem klaren und richtigen Kurs einsatzbereit folgt. Partei und Jugend gehören für immer zusammen! (Starker Beifall.) Wie fest diese Kampfgemeinschaft geschmiedet und wie anziehend unsere Partei für die Jugend ist, beweist auf besonders bewegende Weise, daß in kampferfüllter Zeit 107 000 der aktivsten FDJ-Mitglieder den entscheidenden Schritt ihres Lebens gingen. Sie wurden Kommunisten. Alle Jungen und Mädchen unseres Landes wissen sehr gut, was du, lieber Genosse Erich Honecker, an der Spitze unserer Partei und unseres Staates für den Frieden und das Wohl aller tust, wie aufmerksam du dich gegenüber der Jugend verhältst und wie eng die gesamte Partei mit unserem Jugendverband und seiner Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ verbunden ist und uns überall hilft. Seit 15 Jahren trägt die Politik unserer Partei unmittelbar deine Handschrift, wird sie dank deiner Beharrlichkeit und Konsequenz erfolgreich durch uns alle verwirklicht. Gestern auf dem Marx-Engels-Platz haben die hunderttausend FDJ-Mitglieder ausgedrückt, was wir alle empfinden: Wir sind auf unseren Generalsekretär und ich darf hinzufügen auf unseren ersten Vorsitzenden der FDJ sehr stolz. Wir danken dir aus vollem Herzen. (Anhaltender, starker Beifall.) Die FDJ erwidert das aus der Politik unserer Partei entspringende Vertrauen zur Jugend stets mit großen Anstrengungen und konkreten Taten zur Stärkung und Verteidigung der Errungenschaften unserer Revolution. Angesichts der Bealitäten unseres Lebens, das im Gegensatz zu dem in jener anderen deutschen Bepublik menschliche Wärme und soziale Geborgenheit, Arbeit, Bildung und wachsenden Wohlstand für alle, gleiche Bechte und Perspektiven für jedermann hat, verbindet uns alles mit unserem sozialistischen Vaterland, der Deutschen Demokratischen Republik, und nichts mit dem System des Imperialismus ganz gleich, wo es herrscht und welche Sprache es spricht. (Starker Beifall.) Jetzt betrachtet es die Freie Deutsche Jugend als ehrenvollen Auftrag, ihre Mitglie- 22;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 226 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 226

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.

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