Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 217

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 217; peln waren noch zu sehen, und keiner konnte sich so richtig den neuen Stadtteil für viele tausend Leute vorstellen. Inzwischen hat Hohenschönhausen sogar schon einen eigenen S-Bahnhof. Und von den Bewohnern dieses neuen Stadtteils kann sich wohl kaum einer vorstellen, daß hier mal ein Maisfeld war. Mit solchem Tempo wird in Ber-lin gebaut. Ich habe hier schnell gemerkt, daß gute Vorsätze allein noch nicht reichen. Entscheidend ist doch, den guten Willen der Bauleute in die richtigen organisatorischen Bahnen zu lenken, damit am Ende die gewünschten ökonomischen Ergebnisse entstehen. Darum war die Bildung unserer Bostocker Jugendtaktstraße „Fritz Heckert“ eine ganz wichtige Sache. So ermöglichten wir ein reibungsloses Zusammenspiel der einzelnen Gewerke unter FDJ-Begie. Hier in Berlin haben wir ein ideales Terrain für den Leistungsvergleich, für den Kampf um Bestwerte. Da kann man 50 Meter weiter auf die Neubrandenburger Baustelle gehen und sehen, wie die es machen. Deren Devise „Arbeitszeit ist Leistungszeit“ deckt sich mit dem, was wir wollen. Jetzt erst recht, wo jene, denen unser Vormarsch nicht paßt, alles unternehmen, um uns zurückzudrängen. Ich glaube, in dieser Zeit erhält unser sozialpolitisches Programm um so größeres Gewicht. Wer mit solcher Intensität wie wir sein Haus fürs nächste Jahrtausend einrichtet, ist auch auf der Hut, damit das Geschaffene Bestand hat. Sollen alle sehen: An unseren weitgesteckten Zukunftsplänen, von denen Erich Honecker auf unserem Parlament so begeisternd gesprochen hat, lassen wir nicht rütteln. (Starker Beifall.) So gesehen entsprechen auch die jüngsten von Ihnen, Michail Gorbatschow, verkündeten UdSSB-Abrüstungsinitiativen genau unseren Wünschen und Plänen. Wir jungen Bauarbeiter der „FDJ-Initiative Berlin“ sind mit dabei: Ins Jahr 2000 atomwaffenfrei! Dafür lohnt sich unser ganzer Einsatz. Deshalb verurteilen wir die jüngste Aggression der Beagan-Administration gegen Libyen. (Starker Beifall.) Genossinnen und Genossen! Wir beschließen auf unserem Parteitag die Direktive für den nächsten Fünfjahrplan. Und der endet mit einem besonderen Datum: 1990 bis dahin wollen wir die Wohnungsfrage als soziales Problem gelöst haben. So hat es unsere Partei versprochen, und bekanntlich hat sie immer Wort gehalten. Ihr könnt euch aber sicherlich vorstellen, daß wir Bauarbeiter am besten wissen, wieviel noch zu tun bleibt, damit diese Spitzenleistung auf dem Gebiet der Sozialpolitik Wirklichkeit wird. Unsere Ansprüche sind klar formuliert. Wir müssen mehr, besser, schneller und billiger bauen. In der Praxis ist damit jeder Tag für uns eine neue Herausforderung. So gehörten wir mit zu den ersten Kollektiven, die im vorigen Jahr dem Aufruf von Martina Pfefferkorn folgten, Bestleistungen zum Weltfriedenstag zu vollbringen und sie zu 217;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 217 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 217

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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