Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 207

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 207; Mengistu Haile Mariam, Generalsekretär des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Äthiopiens und Vorsitzender des Provisorischen Militärischen Verwaltungsrates, Oberkommandierender der Revolutionären Streitkräfte: Lieber Genosse Erich Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik! Verehrte Mitglieder des Präsidiums! Liebe Genossen Parteitagsdelegierte! Im Namen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Äthiopiens, der Revolutionäre und des gesamten werktätigen Volkes Äthiopiens und in meinem eigenen Namen möchte ich zunächst allen Teilnehmern des XI. Parteitages der SED, allen Kommunisten und dem ganzen werktätigen Volk der DDR zu diesem historischen Ereignis die herzlichsten Grüße und Glückwünsche übermitteln. (Starker Beifall.) Es erfüllt uns mit großer Freude und mit Stolz, am Xl.Parteitag der SED teilnehmen zu können, der für die Ausarbeitung der Strategie und Taktik zur Erringung weiterer bedeutender Erfolge durch das Volk der DDR und für die Schaffung der Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Aufbau des Kommunismus von entscheidender Bedeutung ist Die DDR ist ein Land, in dem bedeutende Kämpfe stattfanden und bekannte Kommunisten und Revolutionäre geboren wurden, die sich mit aller Kraft für die Sicherung der Diktatur der Arbeiterklasse einsetzten und große Opfer brachten. Leider gestattet es uns die Zeit auf diesem Forum nicht, auf die revolutionären Taten und die Geschichte des Kampfes aller deutschen Revolutionäre einzugehen. In diesem Zusammenhang ist aber unbedingt zu erwähnen der Name von Karl Marx, des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus. Die von diesem großen Denker begründete Weltanschauung der Arbeiterklasse und die von ihm ausgearbeitete Strategie des Kampfes ermöglichen es nicht nur, daß die Völker unserer Erde, die die Gesellschaftsordnung der Ausbeutung und Unterdrückung überwunden haben, in Gleichberechtigung und Glück leben, sondern sind darüber hinaus auch lebendiges Symbol des Kampfes der heutigen wie künftigen Revolutionäre. (Starker Beifall.) Die Errichtung des ersten Karl-Marx-Denkmals auf afrikanischem Boden in unserer Hauptstadt Addis Abeba ist deutlicher Beweis der großen Verehrung und Wertschätzung, die wir für diesen bedeutenden Philosophen empfinden. (Starker Beifall.) Es verdient besondere Aufmerksamkeit, daß dieser Parteitag zu einer Zeit stattfindet, in der der 100. Geburtstag von Ernst Thälmann feierlich begangen wird. Emst Thälmann war ein Führer, der für die Stärkung der Arbeiterbewegung kämpfte. Er war ein entschiedener Gegner von Faschismus und Imperialismus, ein Kämpfer, der entschlossen für den Weltfrieden und die Freiheit der unterdrückten Völker eintrat, der seit seiner Jugend für das Ziel des Kommunismus kämpfte und bei bei den deutschen Arbeitern und Kommunisten sehr beliebt war. Emst Thälmann, im faschistischen Konzentrationslager auf grausame Weise ermordet, gehört zu den sozialistischen Helden 207;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit zu stellen. Es gelang dabei, den Angehörigen der Linie wird erwartet, daß sie ihre Aufgaben, vom Haß gegen den Klassenfeind durchdrungen, lösen, daß sie stets eine klare Klassenposition beziehen.