Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 199

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 199;  die rechnergestützte Steuerung der Kohlegewinnung bis zur radiometrischen Qualitätsüberwachung der Kohleströme und elektronischen Zugumlaufüberwachung. Bei all diesen Arbeiten geht es um die Einheit von Leistungszuwachs, höherer Produktivität, auch angesichts der zunehmend komplizierten geologischen und hydrologischen Probleme, um Produktionssicherheit und weiter verbesserte Arbeits- und Lebensbedingungen. Liebe Genossinnen und Genossen! ,Je stärker der Sozialismus um so sicherer der Frieden!“ Diese Erkenntnis ist zu einem besonders starken Motiv für hohe Leistungen zur Stärkung der DDR geworden. Dankbar sind die Werktätigen für den wichtigen Beitrag, den unsere DDR, ihre Partei- und Staatsführung und besonders Genosse Erich Honecker zur Bildung einer Koalition der Vernunft und des Realismus leisten. Alle freuen sich über die zielstrebige und dynamische Friedenspolitik, die von dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion unter Leitung des Genossen Michail Gorbatschow durchgeführt wird. Und das gilt insbesondere auch für die Vorschläge, die er heute vor unserem Parteitag gemacht hat. (Anhaltender, starker Beifall.) Dieses Herangehen, Genossen, löst bei den Werktätigen neue Impulse aus im Kampf für Frieden und Sozialismus. Wir wissen, in der brüderlichen Zusammenarbeit mit der KPdSU und der Freundschaft zur Sowjetunion besteht auch in Zukunft die Gewähr, daß die Deutsche Demokratische Republik ihre historische Aufgabe hier an der Grenze zum imperialistischen System erfolgreich löst. Eng verbunden mit den werktätigen Massen, immer im Geiste Emst Thälmanns wird die Bezirksparteiorganisation Cottbus unter Führung des Zentralkomitees und seines Generalsekretärs, unseres Genossen Erich Honecker, auch in Zukunft ihre Pflicht erfüllen. (Lang anhaltender, starker Beifall.) Tagungsleiter Werner Jarowinsky: Das Wort erhält Genossin Inge Ziegler, Bürgermeisterin der Gemeinde Behren-Lübchin. Inge Ziegler, Bürgermeisterin der Gemeinde Behren-Lübchin, Kreis Teterow: Liebe Genossinnen und Genossen Delegierte! Werte Gäste! Beeindruckend, optimistisch und zuversichtlich ist für mich der Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees, dem ich uneingeschränkt zustimme. Ein wenig stolz darf ich sein, daß wir in der Gemeinde unseren, wenn auch bescheidenen Beitrag für diese gute Politik zum Wohle unserer Bürger geleistet haben. Dein persönlicher beispielhafter Einsatz, Genosse Erich Honecker, ist uns Ansporn, weiterhin unsere ganze Kraft dafür einzusetzen, damit wir immer in Frieden säen, ernten und leben können. Das haben unsere Bürger in der Volksaussprache zum XI. Parteitag immer wieder bekräftigt. 199;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik gegen die Anschläge desFeindes. Die Aufklärung der Dienststellen der Geheimdienste und Agentenzentralen der kapitalistischen Staaten zur Gewährleistung einer offensiven Abwehrarbeit.

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