Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 189

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 189; pflichtungen und Initiativen für die weitere allseitige Stärkung unseres sozialistischen Vaterlandes. Wir danken allen, die sich mit Grüßen und Verpflichtungen an unseren Parteitag wandten, und wünschen uns gemeinsam große Erfolge bei der Lösung der vor uns stehenden Aufgaben. (Starker Beifall.) Herzlichen Dank auch für die guten Wünsche und Grüße, die uns von Kommunisten und Freunden aus aller Welt zugegangen sind. (Starker Beifall.) Genossinnen und Genossen! Das Wort zur Begrüßungsansprache hat nun das Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, Genosse Jözef Czyrek. (Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen, lang anhaltender, starker Beifall.) Jozef Czyrek, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei: Verehrter Genosse Honecker! Liebe Genossen Delegierte! Nehmen Sie die herzlichsten Kampfesgrüße und besten Wünsche für fruchtbringende Beratungen vom Zentralkomitee der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, von ihrem Ersten Sekretär, Genossen Wojcieeh Jaruzelski, von allen polnischen Kommunisten und Werktätigen entgegen. (Starker Beifall.) Wir gratulieren Ihnen herzlich zur schöpferischen Atmosphäre der Beratungen Ihres Parteitages, die bereits die gesamte aktive Arbeit der Partei und die Haltung der Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Parteitag kennzeichnete. Der vom Generalsekretär, Genossen Erich Honecker, erstattete Bericht dokumentiert den bisher zurückgelegten Weg, der reich an großen Erfahrungen ist. Er zeigt die Ergebnisse des Kampfes Ihrer Partei für das sozialistische Heute und Morgen der Deutschen Demokratischen Republik auf, bilanziert die von der Arbeiterklasse und Ihrem ganzen Volk geleistete Arbeit. Zugleich werden darin die ehrgeizigen Pläne und Aufgaben für die weitere erfolgreiche Entwicklung der Republik und ihre Rolle bei der Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft, bei der Festigung des Friedens vorgezeichnet. Die polnischen Kommunisten und die Werktätigen unseres Landes schätzen hoch die großen Leistungen, mit denen Ihre Partei und Ihr Volk zum XI. Parteitag gekommen sind. Wir freuen uns mit Ihnen über diese Errungenschaften. Wir sind überzeugt, daß die vom XI. Parteitag beschlossenen Aufgaben ebenfalls voll und erfolgreich verwirklicht werden. Wir wünschen Ihnen das aus ganzem Herzen! (Starker Beifall.) Genossen, Ihr Parteitag wie auch die Parteitage der anderen Bruderparteien sind lebendige Ströme des allgemeinen Prozesses der Entwicklung und Festigung des Sozialismus, des Kampfes um die friedliche Zukunft der Völker. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei mißt den Ergebnissen des XXVII. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion besondere Bedeutung bei. Dieser 189;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der selbst oder über das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen von Feindeinrichtungen in der genutzt werden können. Die von Verhafteten gegenüber den Mitarbeitern der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Armeeangehörigen der Großbritanniens und Frankreichs, die die Hauptstadt der von Berlin aus aufsuchen. Die beim Grenzübertritt erkannten oder getroffenen.