Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 163

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 163; Es lebe der Sozialismus! Es lebe der Frieden! (Nach Abschluß der Rede minutenlanger stürmischer Beifall. Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen. Hoch- und Hurrarufe auf die KPdSU und die SED, auf Michail Gorbatschow und Erich Honecker. In den stürmischen Beifall hinein Sprechchöre: „Auf unseren festen Bruderbund mit der Sowjetunion!“ Erneut Hurrarufe auf die unverbrüchliche Freundschaft zwischen der DDR und der UdSSR.) Tagungsleiter Kurt Hager: Genossinnen und Genossen! Nach der bedeutsamen, von den Delegierten des XI. Parteitages mit Begeisterung aufgenommenen Ansprache des Genossen Michail Sergejewitsch Gorbatschow treten wir nun entsprechend unserem Zeitplan in eine Pause ein und setzen die Beratungen des Parteitages um 12.30 Uhr pünktlich fort. (Pause.) Tagungsleiter Joachim Herrmann: Genossinnen und Genossen! Wir setzen die Beratungen des Parteitages fort Das Wort zur Diskussion erhält Genossin Petra Lipp-mann, Schärerin im VEB Chemiefaserkombinat „Wilhelm Pieck“ Schwarza. Danach folgt Genosse Heinz Keßler. Petra Lippmann, Schärerin im VEB Chemiefaserkombinat „Wilhelm Pieck“ Schwarza: Lieber Genosse Erich Honecker! Liebe Genossinnen und Genossen! Mit Freude und Stolz überbringe ich euch die herzlichsten Grüße der FDJ-Mitglieder, der Kommunisten und aller Werktätigen des Zentralen Jugendobjektes „Intensivierung der Produktion hochveredelter Chemiefaserstoffe“. Dem von unserem Generalsekretär erstatteten Bericht des Zentralkomitees an den XI. Parteitag stimme ich aus vollstem Herzen zu. Heute kann ich berichten, daß wir den ehrenvollen Auftrag des Kongresses der Arbeiterjugend der DDR erfüllt haben. Was 1983 noch undenkbar war, eine Spitzentechnologie des Schnellspinnens in zwei Jahren im vorhandenen Baukörper, bei laufender Produktion und bei Einsatz modernster Mikroelektronik einzuführen das konnten wir am Vorabend des XI. Parteitages voller Stolz übergeben. Damit wurden beträchtliche finanzielle und materielle Mittel eingespart. Ohne diese Rationalisierungsmaßnahmen wäre ein neuer Betrieb mit etwa 1 500 Werktätigen notwendig gewesen. Mit diesem für die Volkswirtschaft der DDR bedeutungsvollen Vorhaben schaffen 163;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 163 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 163

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden in der weiteren Bearbeitung auf jene Komplexe zu konzentrieren, bei deren Aufklärung der Beweisführungsprozeß entscheidend voran gebracht wird. Die Bestimmung des Gegenstandes der Beweisführung ist die Festlegung des Zieles der Bearbeitung des jeweiligen Vorganges, weil damit die Potenzen des konkreten Ermittlungsverfahrens - zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X