Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 154

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 154; Genossen! Die sozialistische Welt erlebt eine besondere Periode, man kann sagen, eine Zeit des Umbruchs. Die Geschichte hat uns vor die harte Notwendigkeit gestellt, die Vorzüge der neuen Gesellschaftsordnung vollständiger zu nutzen, um den wissenschaftlich-technischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu beschleunigen sowie die sozialistische Lebensweise um neue Züge zu bereichern. Davon werden in entscheidendem Maße die Anziehungskraft des Sozialismus, die Festigung seiner internationalen Positionen abhängen. Dringend wie noch nie steht die Aufgabe, die nukleare Gefahr zu bannen, den aggressiven Bestrebungen des Imperialismus einen Riegel vorzuschieben, den Frieden zu erhalten und zu festigen. Aus den Beschlüssen unserer Parteitage ergibt sich die Antwort des Sozialismus auf die Herausforderungen der Zeit. Begreiflicherweise wird diese Antwort in ihren konkreten Erscheinungsformen vielfältig sein, weil sie die Besonderheiten der Entwicklung eines jeden Bruderlandes widerspiegelt. Aber in ihrem grundsätzlichen Wesen ist sie einheitlich, haben wir doch gemeinsame Ziele und ein und dieselbe, nämlich die kommunistische Weltanschauung. Die Beschlüsse des XXVII. Parteitages der KPdSU haben in den Bruderparteien und -ländern, auch in der DDR, einen breiten positiven Widerhall gefunden. Wir sind Ihnen dafür zutiefst dankbar. Eine solche Haltung der Freunde, der Mitstreiter für die gemeinsame Sache bestärkt uns in der Richtigkeit des eingeschlagenen Weges und beflügelt uns. Gewiß bleibt es der Geschichte Vorbehalten, ein endgültiges Urteil über die Bedeutung dieses oder jenes Ereignisses zu fällen. Doch ist schon jetzt klar, daß unser Parteitag kein gewöhnliches Ereignis für unser Land war. Er schloß die Ausarbeitung des heutigen politischen Kurses der KPdSU ab, die 1985 auf dem April-Plenum des ZK eingeleitet worden war, und rüstete Partei und Volk mit einer klaren Vorstellung aus, was zu tun ist und wie wir am heutigen Wendepunkt der Geschichte handeln müssen. Auf dem Parteitag herrschte eine Atmosphäre hoher Anforderungen. Von seiner Tribüne wurde offen über unsere Probleme und Mängel gesprochen, vor allem aber über die Wege zu einer grundlegenden Verbesserung der Arbeit. Infolge einer Reihe objektiver und subjektiver Ursachen begann sich unsere Vorwärtsbewegung in der vorangegangenen Periode zu verlangsamen. Negative Tendenzen wirkten sich aus. Wenn wir über diese Erscheinungen sprechen, sind wir weit davon entfernt, unsere Errungenschaften etwa herabzusetzen. Von historischer Warte aus gesehen, sind die Erfolge unseres Landes in wirtschaftlicher, sozialer und geistiger Hinsicht eine allgemein anerkannte Tatsache. Hier geht es um etwas anderes. Es geht darum, daß wir, auf das Erreichte gestützt, weit schneller vorankommen, unsere Schwächen und Engpässe überwinden und Stagnationserscheinungen, beseitigen können und müssen. Manchmal wird gefragt: Haben wir die Selbstkritik nicht übertrieben, nähren wir 154;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 154 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 154

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtütigkeitf Vertrauliche Verschlußsache Die weitere Qualifizierung der Sicherheits- überprüfungen dos Staatssicherheit im Prozeß der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sind vom Leiter der Abteilung der im Ergebnis der allseitigen Einschätzung der Moniereten Ein-Satzbedingungen und den operativen Erfordernissen fest zulegen und zu kontrollieren.

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