Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 14

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 14; der Kommunistischen Partei in Saudi-Arabien (starker Beifall); der Linkspartei-Kommunisten, Schweden, unter Leitung von Bertil Mäbrink (starker Beifall); der Arbeiterpartei-Kommunisten, Schweden, unter Leitung von Rolf Hagel (starker Beifall); der Partei der Arbeit der Schweiz unter Leitung von Hansjörg Hofer (starker Beifall); der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz unter Leitung von Peter Vollmer (starker Beifall); der Partei der Unabhängigkeit und der Arbeit Senegals unter Leitung von Amath Dansokho (starker Beifall); des Allgemeinen Volkskongresses Sierra Leones unter Leitung von Bokari Stevens (starker Beifall); der Afrikanischen Nationalunion Simbabwes (Patriotische Front) ZANU (PF) unter Leitung von Emmerson Munangagwa (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Spaniens unter Leitung von Francisco Frutos (starker Beifall); der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens unter Leitung von Ignacio Gal-lego (starker Beifall); der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) unter Leitung von Rafael Estrella (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Sri Lankas unter Leitung von Merenna Gawlias Men-dis (starker Beifall); der Südafrikanischen Kommunistischen Partei unter Leitung von Joe Slovo (starker Beifall); des Afrikanischen Nationalkongresses Südafrikas (ANC) unter Leitung von Alfred Nzo (starker Beifall); den Vertreter der Sudanesischen Kommunistischen Partei (starker Beifall); die Delegationen der Syrischen Kommunistischen Partei unter Leitung von Khaled Hammami (starker Beifall); der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei (Syrien) unter Leitung von Dr. Suleiman Kaddah (starker Beifall); der Partei der Revolution Tansanias (CCM) unter Leitung von Paul Sozigwa (starker Beifall); der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei unter Leitung von Vasil Bil’ak (starker Beifall); der Tunesischen Kommunistischen Partei unter Leitung von Abdelhamid Ben Mu-stapha (starker Beifall); 14;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 14 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 14

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte.

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