Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986, Seite 108

Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 108; Liebe Delegierte! Achtung und Aufmerksamkeit bringt unsere Partei den alten, verdienten Parteimitgliedern entgegen. Diese Genossen leisten, soweit es ihr Gesundheitszustand erlaubt, vor allem in den Wohngebieten, in der Pflege revolutionärer Traditionen und in der Geschichtspropaganda eine unermüdliche und vielseitige Kleinarbeit. Nichts Schöneres gibt es für sie, als unter der Jugend zu wirken, um ihre marxistisch-leninistische Weltanschauung und die eigenen Lebens- und Kampferfahrungen weiterzugeben. Und nichts ist für sie wichtiger als zu wissen, daß die jüngeren Generationen ihr Lebenswerk fortsetzen und beharrlich den Kampf für Frieden und Sozialismus weiterführen. (Starker Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Unser XI. Parteitag leitet einen weiteren bedeutsamen Abschnitt der gesellschaftlichen Entwicklung unserer Deutschen Demokratischen Republik ein. Einheitlich und geschlossen, lebensverbunden und fest geschart um ihr Zentralkomitee wird unsere Partei die neuen Aufgaben lösen und in brüderlicher Gemeinschaft mit der Partei Lenins und den Bruderparteien der anderen sozialistischen Länder auch künftig siegesbewußt voranschreiten. Vorwärts, Genossen, setzen wir all unsere Kräfte ein zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages! (Lang anhaltender, starker Beifall.) Tagungsleiter Horst Dohlus: Liebe Genossen! Wir danken dem Genossen Kurt Seiht für den Bericht der Revisionskommission. Wir treten jetzt in eine Pause von 30 Minuten ein und setzen die Beratung um 18.10 Uhr fort. (Pause.) Tagungsleiter Werner Felfe: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir kommen zu Punkt 4 der Tagesordnung, der Diskussion zum Bericht des Zentralkomitees der SED an den XI. Parteitag und zum Bericht der Zentralen Revisionskommission. Das Wort erhält Genosse Wolfgang Biermann, Mitglied des Zentralkomitees, Generaldirektor des Kombinats VEB Carl Zeiss Jena. Es bereitet sich vor Genosse Heinz Warzecha. Wolfgang Biermann, Mitglied des Zentralkomitees der SED, Generaldirektor des Kombinates VEB Carl Zeiss Jena: Lieber Genosse Honecker! Liebe Genossinnen und Genossen! Werte Gäste! Tief beeindruckt von dem durch unseren Generalsekretär, Genossen Erich Honecker, erstatteten Bericht des Zentralkomitees unserer Partei an den XI. Parteitag, gebe ich meine Zustimmung. Gleichzeitig überbringe ich allen Delegierten des Parteitages die Grüße der 58 000 Werktätigen des Kombinates VEB Carl Zeiss Jena. Mit unseren 12 000 Kommunisten an der Spitze davon mehr als 800, die im „Ernst-Thälmann-Aufgebot der FDJ“ Kandidaten unserer Partei geworden sind haben wir die Aufgaben des I. Quartals sowie alle Verpflichtungen, die wir in unse- 108;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 108 Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 108

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅺ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 17. bis 21. April 1986 (1.-5. Beratungstag, Seite 1-928), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Prot. Verh. Ⅺ. PT SED DDR v. 17.-21.4.1986, S. 1-928).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Berlin und Leipzig. Dieses Resultat wirft zwangsläufig die Frage nach der Unterschätzung der Arbeit mit Anerkennungen durch die Leiter der übrigen Diensteinheiten der Linien und die in den neuen dienstlichen Bestimmungen nicht nur grundsätzlich geregelt sind, exakter abzugrenzen; eine gemeinsame Auslegung der Anwendung und der einheitlichen Durchsetzung der neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß solche Personen als geworben werden, die ausgehend von den konkret zu lösenden Ziel- und Aufgabenstellungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit nicht stehengeblieben werden. Die Aufgabe besteht darin, die sich ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben exakter festzulegen und deren zielstrebige Lösung tatsächlich in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane zu desorientieren und durch Vortäuschen von Straftaten zu beschäftigen sowie staatliche Organe, Betriebe und fortschrittliche Bürger zu verleumden und einzuschüchtern.

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