Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 82

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 82 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 82); Wir sind überzeugt, daß in den kommenden 5 Jahren im Ergebnis der tatkräftigen Verwirklichung dieser edlen Ziele eine schönere Welt entstehen wird, eine bessere Welt zur Verwirklichung von Frieden, Fortschritt und Sozialismus. (Anhaltender Beifall.) Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Freundschaft zwischen den Völkern des Sozialistischen Äthiopien und der Deutschen Demokratischen Republik! Der Marxismus-Leninismus wird in der ganzen Welt triumphieren! (Lang anhaltender, starker Beifall. Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen.) Tagungsleiter Konrad Naumann: Das Wort zur Begrüßungsansprache erhält der Vorsitzende der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins, Genosse Horst Schmitt. (Lang anhaltender, starker Beifall. Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen.) Horst Schmitt, Vorsitzender der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins: Lieber Genosse Honecker! Liebe Genossen Delegierte! Namens unseres Parteivorstandes Uberbringe ich euch herzliche und brüderliche Kampfesgrüße der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins. (Starker Beifall.) Die Mitglieder und Freunde unserer Partei dessen könnt ihr gewiß sein verfolgen eure Beratungen mit großer Aufmerksamkeit. Unsere Delegation steht noch ganz unter dem Eindruck des inzwischen beschlossenen Berichtes des Zentralkomitees der SED, den unser hochgeschätzter Genosse und Freund Erich Honecker erstattet hat. (Beifall.) Laßt mich bitte sagen: Es ist eine imponierende Bilanz eurer Arbeit, die hier gezogen wurde. Ebenso beeindruckend ist es, mit welcher Zuversicht und welcher Klarheit ihr eure weiteren Ziele bestimmt. Das gibt uns viel Kraft, viel Mut. (Starker Beifall.) Alles, was wir hier hören und erleben, bestätigt uns nur einmal mehr, welch großes Glück es für uns alle ist, daß ihr auf deutschem Boden dem Sozialismus eine feste Heimstatt geschaffen habt und daß sich die Deutsche Demokratische Republik als stabiler Faktor des Friedens und des Sozialismus in Europa bewährt. Das ist eine Leistung von geschichtlicher Bedeutung. (Anhaltender Beifall.) Alles, was wir hier hören und erleben, zeigt uns anschaulich, wie haushoch der Sozialismus der kapitalistischen Ausbeuterordnung überlegen ist, wo es eine Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht geben kann, denn es herrscht der Widerspruch Von Lohnarbeit und Kapital. Bei uns in Westberlin grassiert die Krise und lastet immer schwerer auf den Schultern der Arbeiter, der jungen Leute, der Mehrheit der Bevölkerung. Bei euch in der DDR genießt das Volk dauerhafte soziale Sicherheit, lebt es in Geborgenheit, kann es optimistisch in die Zukunft blicken. Das ist der große Vorzug des Sozialismus ein Vorzug, der sich überall dort voll entfaltet, wo die Arbeiter- 82;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 82 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 82) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 82 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 82)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden auf die Lösung der Schwerpunktaufgaben Gewährleistung einer zielstrebigen Informationsbeschaffung und die Prinzipien der Erfassung und Auswertung Einhaltung der Regeln der Konspiration Allseitige Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlüngen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen ergeben sich bereits in der Unter-suchungshaftanstalt.

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