Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 319

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 319 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 319); Die Jugendbrigaden erwiesen sich auf dem Wege zum X. Parteitag der SKD als Kampfkollektive der FDJ und als Stoßtrupps im sozialistischen Wettbewerb. Im Fünfjahrplanzeitraum 1976 bis 1980 stieg die Zahl der Jugendbrigaden um 12 000 auf über 38 000. Mit der Bewegung „Messe der Meister von morgen“ leistet die Jugend einen wichtigen Beitrag zur Meisterung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. Dabei werden in wachsendem Maße Aufgaben zur Entwicklung und breiten Anwendung der Mikroelektronik, der elektronischen Steuerungs- und Rechentechnik, der Automatisierungsmittel sowie für den Einsatz von Industrierobotern bearbeitet. Auf diesen Gebieten wird der zunehmende schöpferische Beitrag der Jugend zur sozialistischen Intensivierung, zur umfassenden Rationalisierung und Automatisierung besonders deutlich sichtbar. 1980 waren 2 482 913 FDJler und Pioniere in die MMM-Bewegung einbezogen, in der über 750 000 Exponate entstanden. Die Beteiligung junger Facharbeiter wurde erhöht. Für viele junge Absolventen der Hoch- und Fachschulen ist die MMM-Bewegung eine wichtige Bewährungsprobe, die ihnen schon in der Einarbeitungszeit hilft, mit hoher Wirksamkeit tätig zu werden. Die XXIII. Zentrale Messe der Meister von morgen im November 1980 war Ausdruck des hohen Nutzens der gesamten MMM-Bewegung. Die 1940 ausgestellten Leistungen erbrachten eine Einsparung von 1249 Arbeitskräften, 1,1 Millionen Stunden Arbeitszeit, 12 600 Tonnen Material, 20 000 Tonnen Brennstoffen und 48 000 Megawattstunden Elektroenergie. Herausragende Leistungen vollbrachten die jungen Werktätigen bei der Erfüllung der aus dem Staatsplan Wissenschaft und Technik übernommenen Jugendobjekte. 40 805 Jugendobjekte der FDJ sind aus den Plänen Wissenschaft und Technik abgeleitet. Die FDJ-Initiative „Mikroelektronik“ ist ein wirksamer Beitrag zur Entwicklung, 1 lerstellung und Anwendung mikroelektronischer Bauelemente. In vielen Bezirksorganisationen wurden hierzu Schwerpunktaufgaben als Jugendobjekte übernommen. In der „FDJ-Initiative Berlin“, unserem größten Jugendobjekt, arbeiten jetzt Tausende FDJler der Hauptstadt und mehr als 13 000 FDJ-Deiegierte aus den Bezirken. Im Fünfjahrplanzeitraum wurde durch Jugendbrigaden und in Teiljugendobjekten eine Bauleistung von 5,1 Milliarden Mark realisiert. Die Anzahl der Jugendbrigaden wuchs von 201 im Dezember 1976 auf 702 im Dezember 1980. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich die Anzahl der Jugendobjekte von 120 auf 257. ln der „Parteitagsinitiative der FDJ“ verstärkten auch die FDJ-Mitglieder im Handel, im Transport-, Verkehrs- und Fernmeldewesen sowie im Handwerk ihre Aktivitäten zur Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben sowie zur Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen. Die FDJler des Gesundheits- und Sozialwesens trugen zu einer guten medizinischen und sozialen Betreuung der Werktätigen bei. 319;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 319 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 319) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 319 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 319)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X