Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 285

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 285 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 285); Die Maßnahmen zum Hochwasserschulz und zur Küstensicherung sind fortzusetzen. Auf dem Gebiet des Umweltschutzes kommt es vorrangig darauf an, in Verbindung mit der Rationalisierung, Rekonstruktion sowie der Erweiterung und dem Neubau von Produktionskapazitäten durch Anwendung moderner, den Erfordernissen des Umweltschutzes entsprechender leistungsfähiger Technologien und Verfahren die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen weiter zu verbessern. Planmäßig sind die Maßnahmen zur Reinhaltung der Gewässer, für die Nutzung und den Schutz des Bodens, die Reinhaltung der Luft, die Minderung des Lärms sowie die Beseitigung und Venvendung von Siedlungsmüll und industriellen Abprodukten fortzuführen. Die Umweltbedingungen sind insbesondere in den Arbeiterzentren und Ballungsgebieten zu verbessern. IV. Die weitere Entwicklung des materiellen und geistig-kulturellen Lebensniveaus des Volkes Mit der weiteren erfolgreichen Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik sind jene Leistungspotenzen zu erschließen, die es ermöglichen, auf der Grundlage einer wesentlichen Erhöhung der Effektivität, der Steigerung des wissenschaftlich-technischen Niveaus der Produktion und eines steilen Anstiegs der Arbeitsproduktivität das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes auch unter den komplizierteren außenwirtschaftlichen Bedingungen zu sichern und schrittweise weiter zu erhöhen. Damit werden die Voraussetzungen für die weitere Ausgestaltung der sozialistischen Lebensweise geschaffen. Die weitere planmäßige Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen als grundlegender Bestandteil des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Werktätigen ist darauf zu richten, das vorhandene schöpferische Potential, die Ideen und die Fähigkeiten aller Werktätigen, insbesondere der Jugendlichen, voll zur Wirkung zu bringen, die Arbeit rationeller zu gestalten, die Herausbildung sozialistischer Kollektivbeziehungen zu fördern und insgesamt die Qualität der sozialistischen Arbeitskultur zu erhöhen. Mit der komplexen Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen ist eine aktive und stimulierende Wirkung auf die Entwicklung hoher Leistungen, die volle Ausschöpfung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens und die weitere Entfaltung der sozialistischen Persönlichkeit zu erreichen. Das Streben der Werktätigen nach Ordnung, Sicherheit und Disziplin ist wirkungsvoll zu unterstützen. 25;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 285 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 285) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 285 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 285)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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